Vorschriften-Update

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Sebastian Veelken
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Vorschriften-Update 22.12.2011

Beitragvon Sebastian Veelken » 22.12.2011, 07:57

seit dem letzten Vorschriften-Update im September gab es einige kleinere Änderungen, auf die ich Sie hiermit hinweisen möchte. Mehr zu allen genannten Themen finden Sie wie üblich auf http://nrw-baurecht.de in den Rubriken "Vorschriftenänderungen" bzw. "Entwicklungen unter Beobachtung".

- Rohbauwerte und Stundensätze
Zum 1. Januar 2012 wurden die Rohbauwerte und Stundensätze der AVerwGebO angepasst, sie haben sich in fast allen Positionen etwas erhöht.

- Aufzugsverordnung
In der Aufzugsverordnung wurde - soweit hier aufgefallen - die Verfahrensbeschreibung umgestellt, aus den früheren "zugelassenen Stellen" wurden nun "notifizierte Stellen".

- Hochbaustatistikgesetz: Neuer Erhebungsbogen 2012
Mit dem "Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien" wurde auch das Hochbaustatistikgesetz geändert, es werden ab 1. Januar 2012 zusätzliche Merkmale mit einem entsprechend geänderten Statistikbogen erfasst.

- Bei den "Entwicklungen unter Beobachtung" ist auf die beabsichtigte Änderung von § 65 BauO NRW zur Freistellung von Solaranlagen und Kleinwindkraftanlagen hinzuweisen. Der Gesetzentwurf stand gestern auf der Tagesordnung des Landtags. Eine positive Beschlussfassung unterstellt, könnte hier noch kurzfristig eine Bekanntmachung erfolgen. Das Gesetz soll am Tage nach seiner Verkündung in Kraft treten.
Ähnliches gilt für die beabsichtigte Änderung des Straßen- und Wegegesetzes mit der die bisherige Regelung aus dem Bürokratieabbaugesetz I über eine Frist zum Eintritt der Genehmigungsfiktion bei anbaurechtlichen Entscheidungen u.a. dauerhaft in das StrWG übernommen werden soll.
Die Verfahren werden - auch "zwischen den Jahren" weiter beobachtet und natürlich erhalten Sie das Vorschriften-Update, sobald sich dort etwas bewegt.

Vielleicht finden Sie in dieser Zeit Gelegenheit, sich einmal bei nrw-baurecht.de mit Ihrem Benutzernamen und Passwort einzuloggen: Es steht demnächst einmal wieder eine Aktualisierung der dortigen Mitgliederliste an, um Karteileichen und unnötige Datensammlungen zu vermeiden (ucp.php?mode=login).

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Sebastian Veelken
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Vorschriften-Update

Beitragvon Sebastian Veelken » 01.01.2012, 20:20

Mit der Umstellung auf eine neue Technik des Newsletters stehen die versandten Nachrichten ab sofort (Vorschriften-Update vom 01.01.2012) an dieser neuen Stelle: http://nrw-baurecht.de/newsletter_archive.php?n=4.

Falls Sie das Vorschriften-Update auch bekommen möchten: So wird's gemacht....


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