DVO-BauGB bereinigt

Baurechtliche Vorschriftenänderungen des Jahres 2009 finden Sie hier in der Art eines Archivs. Die Themen sind für die Diskussion geschlossen.

  • Anzeige

Benutzeravatar
Sebastian Veelken
Beiträge: 939
Registriert: 11.09.2006, 21:46
Wohnort: Düsseldorf

DVO-BauGB bereinigt

Beitragvon Sebastian Veelken » 07.12.2009, 10:31

Die Änderung ist inzwischen beschlossen und im GVBl. Nr. 32 vom 04.12.2009, S. 624 bekanntgemacht.
Sie ist damit am 5. Dezember 2009 in Kraft getreten.
  • Die bisherige Zuständigkeitszuweisung für die Ersetzung des rechtswidrig versagten gemeindlichen Einvernehmens ist unter Verweis auf die spezielle Regelung im Bürokratieabbaugesetz I hier gestrichen worden.
  • Die Zuständigkeitsregelung für die Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln ist etwas allgemeiner gefaßt worden.
  • Die Berichtspflicht in § 17 wurde langfristig auf einen Fünf-Jahres-Takt festgelegt.
Eine nähere Begründung zu den Änderung finden Sie in der LT-Vorlage 14/2877 (auf der Webseite des Landtags).

Eine entsprechende Information wird mit dem nächsten Vorschriften-Update erfolgen.

Anzeige
Benutzeravatar
Sebastian Veelken
Beiträge: 939
Registriert: 11.09.2006, 21:46
Wohnort: Düsseldorf

Re: DVO-BauGB bereinigt

Beitragvon Sebastian Veelken » 08.12.2009, 08:20

Der Hinweis im kostenlosen Newsletter Vorschriften-Update ist heute erfolgt.


  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag

Zurück zu „Änderungen 2009“



Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast