SBauVO, BauPrüfVO: Verfahren zur Änderung

Hier stehen Entwicklungen, die entweder eingestellt wurden oder die wegen langer Pausen nicht mehr beobachtet werden.
Soweit sich aus Entwicklungen konkrete Vorschriften ergeben, finden Sie sie bei den Vorschriftenänderungen wieder.

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Sebastian Veelken
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SBauVO, BauPrüfVO: Verfahren zur Änderung

Beitragvon Sebastian Veelken » 27.03.2015, 07:22

Hinsichtlich der beiden o.a. Rechtsverordnungen befinden sich derzeit Änderungsentwürfe im Beteiligungsverfahren.
Bislang habe ich die Entwürfe noch nicht im Internet gefunden. Das Thema wird natürlich weiter beobachtet.

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Sebastian Veelken
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Re: SBauVO, BauPrüfVO: Verfahren zur Änderung

Beitragvon Sebastian Veelken » 03.11.2016, 22:30

Leider jetzt erst habe ich einen Entwurf auf den Seiten des Landtags gefunden, und zwar als LT-Vorlage 16/4409.
Die Vorlage hat insgesamt 157 Seiten, die Begründung im Klartext beginnt ab Seite 107.
Ausweislich des allgemeinen Teils sind es im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen, u.a. an das geänderte BHKG sowie die Umstellung von Begrifflichkeiten der nationalen DIN-Normen auf gleichberechtigte europäische Normen (F-30, F90 =>feuerhemmend, feuerbeständig u.a.m.)

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SBauVO: Änderung kommt in Kürze

Beitragvon Sebastian Veelken » 12.12.2016, 18:48

Der zuständige Landtagsausschuss wurde am 24.11.2016 zu der beabsichtigten Verordnung angehört, so dass sie nunmehr erlassen werden kann.
Es heißt, sie werde voraussichtlich Anfang der nächsten Woche an die Redaktion versandt und in Kürze im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet werden (spätestens im Januar 2017).

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Re: SBauVO, BauPrüfVO: Verfahren zur Änderung

Beitragvon Sebastian Veelken » 04.01.2017, 09:40

Die Bekanntmachung ist geute erfolgt, so dass die neue Verordnung morgen in Kraft tritt.
viewtopic.php?f=37&t=1099&p=2301#p2301

Edit Veelken 10.01.2017
Damit ist die Entwicklung abgeschlossen, es geht hier weiter...


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