LBesG: Leistungsentgelte, Stellenobergrenzenverordnung

Hier stehen Entwicklungen, die entweder eingestellt wurden oder die wegen langer Pausen nicht mehr beobachtet werden.
Soweit sich aus Entwicklungen konkrete Vorschriften ergeben, finden Sie sie bei den Vorschriftenänderungen wieder.
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Sebastian Veelken
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LBesG: Leistungsentgelte, Stellenobergrenzenverordnung

Beitrag von Sebastian Veelken »

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Personalhoheit der Kommunen in NRW soll künftig u.a.
  • die Einbeziehung kommunaler Beamter in Dienstvereinbarungen für Leistungsentgelte entsprechend § 19 TVöD ermöglicht werden.
  • außerdem wird die bisherige Stellenobergrenzenverordnung aufgehoben.
Gesetzentwurf der Landesregierung LT-Drucksache 14/7792
Zu den Vorgangsdaten beim Landtag.

Randthema!
Als eher allgemeines Thema wird dieser Bereich nur sporadisch auf Neuerungen überprüft, es wird dafür auch kein Newsletter verschickt werden - es sei denn, Sie bekunden durch entsprechenden eintrag hier Ihr besonderes Interesse an diesem Vorgang.
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Sebastian Veelken
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Re: LBesG: Leistungsentgelte, Stellenobergrenzenverordnung

Beitrag von Sebastian Veelken »

Bei der regelmäßigen Wiedervorlage ist mir diese offene Posten noch einmal aufgefallen.
Das Gesetz wurde beschlossen und im GVBl 2009 Nr. 9, S.186 bekanntgemacht, es ist nach seinem Artikel 3 (rückwirkend!) zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten.
Die Inhalte habe ich nicht noch einmal nachgehalten.
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