Landesentwicklungsprogramm - LEPro-Änderung Einzelhandel

Hier stehen Entwicklungen, die entweder eingestellt wurden oder die wegen langer Pausen nicht mehr beobachtet werden.
Soweit sich aus Entwicklungen konkrete Vorschriften ergeben, finden Sie sie bei den Vorschriftenänderungen wieder.
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Sebastian Veelken
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Landesentwicklungsprogramm - LEPro-Änderung Einzelhandel

Beitrag von Sebastian Veelken »

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des gesetzes zur Landesentwicklung (LEPro) vorgelegt (LT-Drs. 14/3451).
Für die Kommunen interessant ist z. B. die Regelung in den neu geplanten § 24 a LEPro zum großflächigen Einzelhandel.
„§ 24 a Großflächiger Einzelhandel
(1) Kerngebiete sowie Sondergebiete für Vorhaben i.S.v. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung – BauNVO – (Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe) dürfen nur in zentralen Versorgungsbereichen ausgewiesen werden. Die in ihnen zulässigen Nutzungen richten sich in Art und Umfang nach der Funktion des zentralen Versorgungsbereichs, in dem ihr Standort liegt. Sie dürfen weder die Funktionsfähigkeit
zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde oder in benachbarten Gemeinden noch die wohnungsnahe Versorgung der Bevölkerung in ihrem Einzugsbereich beeinträchtigen. Dabei dürfen Hersteller-Direktverkaufszentren mit mehr als 5.000 m2 Verkaufsfläche nur ausgewiesen werden, wenn sich der Standort in einer Gemeinde mit
mehr als 100.000 Einwohnern
befindet.
Inwieweit der Entwurf mit dem Zentrale-Orte-Konzept etc. in Übereinstimmung zu bringen ist, wird noch zu prüfen sein.

Zum Beratungsvorgang auf der Internetseite des Landtags NRW
ROG_Fan

Beitrag von ROG_Fan »

Die geplante Neuregelung wird teilweise bereits als in der Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung eingeordnet, weshalb sie bereits zu berücksichtigen sein soll. Diese Auffassung ist jedoch umstritten. Vgl. dazu den Versagungsbescheid der BezReg Münster bzgl. der Änderung des FNP in Ochtrup (Erweiterung des EOC).

http://www.brms.nrw.de/Download_-_Start ... scheid.pdf
info

Beitrag von info »

Das Gesetz ist beschlossen und tritt am 05.07.2007 in Kraft:
Weiter bei den Vorschriftenänderungen...
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