BauGB § 34 u.a., BauNVO, PlanzeichenVO


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Sebastian Veelken
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BauGB § 34 u.a., BauNVO, PlanzeichenVO

Beitragvon Sebastian Veelken » 23.05.2017, 22:15

Das hier bereits seit längerem beobachtete
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt"
wurde im BGBl. I Nr. 25 vom 12.05.2017 S. 1057 ff. bekannt gemacht. Es ist damit am 13. Mai 2017 in Kraft getreten.
Details zu den Inhalten und zum Werdegang gibt es im abgeschlossenen Beobachtungsthema zum Gesetzgebungsverfahren.
Das Gesetz ändert folgende aus bauaufsichtlicher Sicht bemerkenswerte Punkte:
Im BauGB
  • Planungsvorschriften
  • § 34 BauGB
  • § 35 BauGB
(In den beiden letzteren wird jeweils die Berücksichtigung von Störfall-Betrieben eingefügt)

In der BauNVO
  • neue Gebietskategorie § 6a Urbane Gebiete
  • § 13 a Ferienwohnungen
  • § 17 GFZ-Obergrenzen

Die Planzeichenverordnung bekommt ein neues Planzeichen für eben jene Urbanen Gebiete

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