KhBauVO (Bau und Betrieb von Pflege-/Betreuungseinrichtungen

[stbref]

Guten Tag,

ich bin Städtebaureferendar und gerade dabei, mich auf das zweite Staatsexamen vorzubereiten. Dabei bin ich auf folgende Frage gestoßen:

Wenn ich die Umstrukturierung richtig verstanden habe, sind durch die neue "Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung – SBauVO)" zum 28. 12. 09 die GarVO, die HochhVO, die VkVO, die VstättVO und die BeVO und die "Betriebsräumen für elektrische Anlagen-VO" außer Kraft getreten.
Damit sind also FAST alle Sonderbauverordnungen in der neuen VO aufgegangen.

Meine Frage wäre, ob dies auch die KhBauvo betrifft, die durch das zweite Befristungsgestz auch zum Ende 2009 ausgelaufen ist? In der neuen Sonderbauverordnung finden sich allerdings keine Regelungen zum Krankenhausbau. Das heißt also es gibt im Moment keine Regelungen dazu und wir nähern uns dem Vorgehen a la VV BauO (einfach inoffiziell weiter anwenden)?

Einen schönen Gruß
L. Fiegen

[Veelken]

So wie ich die Materialien verstanden habe, hat man die KhBauVO bewußt auslaufen lassen (ergibt sich aus der Begründung zur SBauVO (S. 63 der PDF-Datei), Gleiches gilt für die Campingplatz- und Wochenendhausverordnung.

An die Stelle der KhBauVO soll "frühestens Mai 2010" die
"Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen"
in der Form eines Runderlasses treten.
Mehr dazu - einschließlich des Standes des Entwurfes - finden Sie beim Bauministerium NRW.
Dort gibt es den Entwurf des Runderlasses (derzeitiger Stand: 25.01.2010) zum Herunterladen.

Edit 02.01.2011:
Der Stand ist überholt, die Entwurfsfassung dort nicht mehr verfügbar. S. u.

[Veelken]

Der Stand scheint derzeit - September 2010 - unverändert, die "Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen" liegt weiterhin nur als Entwurf vor.

[Veelken]

Es wird sicher Frühjahr werden - eher später:

Die bauaufsichtliche Richtlinie soll nach Abschluss des eingeleiteten Notifizierungsverfahren (frühestens Frühjahr 2011) als Runderlass veröffentlicht werden.

Es gibt einen Entwurf, Stand November 2010, die Änderungen im Einzelnen habe ich noch nicht nachgesehen.

[Veelken]

Die Richtlinie ist zwischenzeitlich bekanntgemacht worden und damit gültig. Mehr dazu...