Sonderbauverordnung (VStättVO, BeVO, VkVO, HochhVO)
Verfasst: 04.11.2009, 18:37
Unter dem unauffälligen Betreff "Rechtsverordnungen nach § 85 Landesbauordnung" steht inzwischen - wie von b052c hier bereits angekündigt - u.a. der 137 Seiten umfassende Entwurf der Sonderbauverordnung nebst Begründung als LT-Vorlage 14/2933 im Internetangebot des Landtags bereit. In dieser Verordnung sollen die bisherige
HochhVO und EltBauVO werden nach der Vorlage novelliert, ansonsten werden die 'weiterhin erforderlichen' Vorschriften übernommen. Ich habe das noch nicht im Einzelnen nachlesen können:
Die Sonderbauverordnung finden Sie in Anlage 1.
Die Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ist für den 12. November 2009 vorgesehen. Das Inkrafttreten ist für den Jahreswechsel vorgesehen, um zum einen die dann auslaufenden Befristungen zu ersetzen udn zum anderen den Vorgaben der Dienstleistungsrichtlinie zu genügen.
Schwierigkeiten beim Download?
Die Vorlage ist sehr umfangreich, die Datei enthält 4 Anlagen und umfaßt insgesamt 26 MB. Beim Download hatte ich mehrfach Schwierigkeiten bzw. die Meldung, die Datei sei beschädigt - ist sie aber nicht. Manchmal hilft es, sie über das Kontextmenüp (rechte Maustaste) mit dem Befehl "Ziel speichern unter..." herunterzuladen und nicht nur einfach anzuklicken.
Wegen des Umfangs der Änderungen erfolgt ausnahmsweise bereits jetzt eine Information per Vorschriften-Update, obwohl die Verordnungen noch nicht bekanntgemacht wurden.
- Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)
- Beherbergungsstättenverordnung (BeVO)
- Verkaufsstättenverordnung (VkVO) und
- Hochhausverordnung (HochhVO)
- Garagenverordnung und
- EltBauVO
HochhVO und EltBauVO werden nach der Vorlage novelliert, ansonsten werden die 'weiterhin erforderlichen' Vorschriften übernommen. Ich habe das noch nicht im Einzelnen nachlesen können:
Die Sonderbauverordnung finden Sie in Anlage 1.
Anlage 2: BauPAVO - Bauprodukte- und Bauartenverordnung
Zusammenführung der WasBauPVO, HAVO, ÜTVO und PÜZÜVO.Anlage 3: SV-VO - Sachverständigen-Verordnung
V.a. Umsetzung der EU-DienstleistungsrichtlinieAnlage 4: BauPrüfVO - Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen
V.a. Umsetzung der EU-DienstleistungsrichtlinieDie Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ist für den 12. November 2009 vorgesehen. Das Inkrafttreten ist für den Jahreswechsel vorgesehen, um zum einen die dann auslaufenden Befristungen zu ersetzen udn zum anderen den Vorgaben der Dienstleistungsrichtlinie zu genügen.
Schwierigkeiten beim Download?
Die Vorlage ist sehr umfangreich, die Datei enthält 4 Anlagen und umfaßt insgesamt 26 MB. Beim Download hatte ich mehrfach Schwierigkeiten bzw. die Meldung, die Datei sei beschädigt - ist sie aber nicht. Manchmal hilft es, sie über das Kontextmenüp (rechte Maustaste) mit dem Befehl "Ziel speichern unter..." herunterzuladen und nicht nur einfach anzuklicken.
- direkt zur Vorlage im Internetangebot des Landtags
- Hier finden Sie die Vorlage 14/2933 am 02.11.2009 in die Liste 'Aktuelle Dokumente' einsortiert auf der Landtagshomepage...
Wegen des Umfangs der Änderungen erfolgt ausnahmsweise bereits jetzt eine Information per Vorschriften-Update, obwohl die Verordnungen noch nicht bekanntgemacht wurden.