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von Sebastian Veelken
09.07.2018, 22:04
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: BauGB AG: Dauerhafter Verzicht auf 7-Jahres-Frist
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BauGB AG: Dauerhafter Verzicht auf 7-Jahres-Frist

Der Landtag befasst sich wieder einmal mit der sog. BauGB Sieben-Jahres-Frist, jetzt ist aber eine dauerhafte Entfristung beabsichtigt. Der Bundesgesetzgeber sieht bei einer Umnutzung ehemals priviliegierter, aber zwischenzeitlich aufgegebener baulicher Anlagen in § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 c) BauGB...
von Sebastian Veelken
06.07.2018, 21:40
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: GebG: Begründungsaufwand bei Rahmengebühren erhöht
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GebG: Begründungsaufwand bei Rahmengebühren erhöht

Das Oberverwaltungsgericht hat die Anforderungen an die Begründung bei Rahmengebühren erheblich erhöht Oberverwaltungsgericht NRW, Beschluss vom 29.01.2018, Aktenzeichen: 9 B 1540/17 Rn. 28 ff. Nach dieser Rechtsprechung ist es bei der Anwendung von Rahmengebühren stets erforderlich, deutlich zu mac...
von Sebastian Veelken
24.06.2018, 10:40
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Terrassenüberdachung - zweimal 3x3m nebeneinander?
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Re: Terrassenüberdachung - zweimal 3x3m nebeneinander?

Jetzt bin ich mir aber nicht ganz sicher wie es aussehen würde, wenn ich zwei einzelne 3x3m Überdachungen nebeneinander errichte um so auf meine 6x3m zu gelangen... Was meinen Sie denn selbst, wenn Sie sich überlegen, was mit dieser Regelung beabsichtigt war? Wird der Zweck dann erreicht? Ansonsten...
von Sebastian Veelken
17.06.2018, 20:51
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Grenzabstand für Schwimmbecken im Wohngebiet
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Re: Grenzabstand für Schwimmbecken im Wohngebiet

Das recht der Abstand(s)flächen ist immer Landesrecht. In NRW ergibt sich m.E. dasselbe Ergebnis etwas schwieriger auffindbar aus § 6 Abs. 10 Nr. 2 BauO
von Sebastian Veelken
28.05.2018, 23:07
Forum: Rund um nrw-baurecht.de
Thema: Software-Update für DSGVO
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Re: Software-Update für DSGVO

In diesem Zusammenhang musste auch die Datenschutzrichtlinie angepasst werden. Sie werden daher bei Ihrem nächsten Login dazu aufgefordert, der geänderten Datenschutzerklärung ausdrücklich zuzustimmen. Ich bitte um Ihr Verständnis.
von Sebastian Veelken
25.05.2018, 21:42
Forum: Rund um nrw-baurecht.de
Thema: Software-Update für DSGVO
Antworten: 1
Zugriffe: 494

Software-Update für DSGVO

Auch an diesem Forum ist die EU-Datenschutzgrundverordnung nicht spurlos vorübergegangen. Um die Anforderungen auch für die hier verfolgten bescheidenen Zwecke erfüllen zu können, war ein Software-Update sowie eine Anpassung dert Nutzungsbestimmungen notwendig. Leider ist es mir noch nicht ganz gelu...
von Sebastian Veelken
30.04.2018, 18:40
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: stall zu wohnung umbauen
Antworten: 3
Zugriffe: 200

Re: stall zu wohnung umbauen

Ich habe hier zwei getrennte Themen zusammengeführt, von denen ich vermute, dass es um dieselbe Sache geht...
von Sebastian Veelken
29.04.2018, 10:46
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Tipps für Ihre Frage zum öffentlichen Baurecht
Antworten: 1
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Registrierung erforderlich

Nach einer heftigen Attacke mit Forenspam (sinnlosen, von Robtern erstellten Werbeeinträgen) können Beiträge in diesem Forum im Interesse aller realen Nutzer vorläufig nur nach Registrierung und Freigabe durch einen Moderator veröffentlicht werden.
Ich bitte um Ihr Verständnis!

Sebastian Veelken
von Sebastian Veelken
05.04.2018, 08:58
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Nutzungsänderung für Gebäude mit Bestandsschutz
Antworten: 1
Zugriffe: 295

Re: Nutzungsänderung für Gebäude mit Bestandsschutz

Das hängt davon ab, wo genau das Problem liegt ( schauen Sie einmal hier... ) Was Sie beschreiben, ist erst einmal nur ein ohne Genehmigung errichtetes bzw. umgenutztes Gebäude. Ihre Zusätze "am Dorfrand" und "als Feldscheune gebaut" deuten aber darauf hin, dass das Gebäude - entgegen den Angaben - ...
von Sebastian Veelken
20.03.2018, 22:46
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: BauO NRW: Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts
Antworten: 2
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Re: BauO NRW: Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts

Das Verfahren geht weiter. Die Landesregierung hat ihren - gegenüber dem Referentenentwurf noch einmal deutlich veränderten Gesetzentwurf als LT-Drs. 17/2166 vom 13.03.2018 in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.
von Sebastian Veelken
06.03.2018, 19:45
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: BauO NRW §55 Barrierefreiheit Abs. (6) Abweichungen
Antworten: 3
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Re: BauO NRW §55 Barrierefreiheit Abs. (6) Abweichungen

Wenn man einen zwingenden Nachweis gegenüber einem Mitarbeiter des nichttechnischen Dienstes streitig führen müssen, könnte das sein. Ich kenne es aber eher so, dass dieses Thema im Gespräch/in der Bauberatung, ggf. auch über einen Vorbescheid abgeklärt wird, wenn der Bauherr die Grenzen ausloten mö...
von Sebastian Veelken
05.03.2018, 20:01
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: BauO NRW §55 Barrierefreiheit Abs. (6) Abweichungen
Antworten: 3
Zugriffe: 501

Re: BauO NRW §55 Barrierefreiheit Abs. (6) Abweichungen

Grundlage für die Entscheidungen von Bauaufsichtsbehörden ist ja zunächst einmal die Landesbauordnung . Sie regelt (noch): § 55 Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher baulicher Anlagen (1) Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Tei...
von Sebastian Veelken
17.02.2018, 20:30
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Zaun auf eigenem Grundstück
Antworten: 2
Zugriffe: 1589

Re: Zaun auf eigenem Grundstück

Das Reden ist in der Tat gut. Die Einfriedigungen sind in zwei verschiedenen Rechtsgebieten geregelt, nämlich einmal im zivilen Nachbarrechtsgesetz des Landes NRW (ab § 33 ) und dann manchmal auch noch mit überlagernden öffentlich-rechtlichen Anforderungen, die sich z.B. aus Gestaltungssatzungen bzw...
von Sebastian Veelken
04.02.2018, 18:01
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: BauO NRW: Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts
Antworten: 2
Zugriffe: 2553

BauO NRW: Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts

Die Landesregierung hat einen sog. Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) und die dazu erstellte Begründung in die offizielle Verbändeanhörung gegeben. Er ist im Internetangebot des Landtags als La...
von Sebastian Veelken
04.02.2018, 17:58
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: BauO NRW: Moratorium 2017
Antworten: 2
Zugriffe: 4684

Re: BauO NRW: Moratorium 2017

Das angekündigte "Moratorium" ist zwischenzeitlich Gesetz geworden , so dass die 2016 beschlossene Gesetzesänderung nach derzeitigem Stand erst ein Jahr später - also zum 1. Januar 2018 - in Kraft treten wird. Damit ist dieses Thema erledigt. Es soll aber hier schon angekündigt werden, dass die nun ...