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von Sebastian Veelken
09.09.2022, 21:49
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2023
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GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2023

Die Rohbauwerte und Stundensätze für die Berechnung bauaufsichtlicher Gebühren für Bescheide ab dem 1. Januar 2023 wurden im Ministerialblatt bekanntgemacht: Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungs...
von Sebastian Veelken
10.08.2022, 18:34
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: BauO § 88: Technische Baubestimmungen geändert
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BauO § 88: Technische Baubestimmungen geändert

Im Ministerialblatt vom 09.08.2022 S. 654 wird der bereits seit 18. Juli 2022 geltende Runderlass zur Änderung der Technischen Baubestimmungen veröffentlicht.
Es gibt Übergangsregelungen für Bauvorhaben, die zum Zeitpunkt der Änderung bereits beantragt oder angezeigt waren.
von Sebastian Veelken
10.07.2022, 18:48
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Terrassenüberdachung <30m² nicht erlaubt?
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Re: Terrassenüberdachung <30m² nicht erlaubt?

Zu dem wichtigen Unterschied zwischen "genehmigungsfrei" und "baurechtlich zulässig" gibt es hier einen eigenen Artikel "Bauvorhaben genehmigungsfrei - was bedeutet das?" . Es gibt erfahrungsgemäß immer Bauherren, die sich dafür nicht interessieren und ihre Überdachunge...
von Sebastian Veelken
19.06.2022, 22:11
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Deckenhöhe bei Wohnflächenberechnung
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Re: Deckenhöhe bei Wohnflächenberechnung

Sie vermuten richtig: Die Landesbauordnung richtet sich primär an neu zu errichtende Gebäude. Eine Anpassung bestehender Gebäude an die jeweils geltende Bauordnung ist aber die absolute Ausnahme (sonst würde man ja nie fertig...). Bei Ihnen kommt hinzu, dass ja gar nicht die Bauaufsichtsbehörde nach...
von Sebastian Veelken
20.05.2022, 18:23
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: BauGB § 246: Privilegierung von Flüchtlingseinrichtungen
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BauGB § 246: Privilegierung von Flüchtlingseinrichtungen

Etwas versteckt im Bundesgesetzblatt unter dem Titel "Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen sowie zur Änderung von § 246 des Baugesetzbuchs " wurde eine Änderung des Baugesetzbuches bekannt gemacht, mit der Aufnahmee...
von Sebastian Veelken
06.05.2022, 21:18
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: DSchG ab 01.06.2022
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DSchG ab 01.06.2022

Das neue Denkmalschutzgesetz für NRW wurde heute im GVBl. Nr. 26 vom 06.05.2022 bekannt gemacht. Es tritt am 1. Juni 2022 in Kraft. Als Einstieg in die Änderungen kann vielleicht der Gesetzentwurf der Landesregierung dienen, der auf den Landtagswebseiten veröffentlicht ist ( LT-Drs. 17/16518 ). Zum ...
von Sebastian Veelken
06.05.2022, 21:16
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: AVerwGebO: Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen u.a.
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AVerwGebO: Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen u.a.

Im GVBl. Nr. 24 vom 29.04.2022 wurde eine Änderung des Allgemeinen Gebührentarifs zur AVerwGebO bekannt gemacht, die am 30. April in Kraft getreten ist.
Sie enthält u.a. eine neue Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen.
von Sebastian Veelken
19.04.2022, 07:59
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Abgebranntes Haus
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Re: Abgebranntes Haus

Der Abbruch der Ruine dürfte kein baurechtliches Problem aufwerfen. Was man auf dem Grundstück neu bauen darf bzw. wie man es nutzen kann, richtet sich nach dem dort geltenden Bauplanungsrecht. Mit der Perspektive auf eine Beseitigung der Ruine dürfte ihre Gemeindeverwaltung Ihnen hier besonders ger...
von Sebastian Veelken
19.03.2022, 07:49
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Abwegig? Von Amts wegen auf Amtswegen.
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Abwegig? Von Amts wegen auf Amtswegen.

Die "Anordnung von Amtswegen" kann eine Maßnahme der Gartenverwaltung sein, wenn sie die Zu- und Abgänge (Amtswege) zu einem Dienstgebäude regelt. Sobald aber nur Papier im Spiel ist, erfolgt eine Anordnung "von Amts wegen", also aufgrund der amtlichen Tätigkeit (und nicht etwa a...
von Sebastian Veelken
19.03.2022, 07:46
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: Stellplatzverordnung: neu ab 1. Juli 2022
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Stellplatzverordnung: neu ab 1. Juli 2022

Im GVBl. wird die neue Verordnung über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (StellplatzVO NRW) vom 14. März 2022 bekanntgemacht. Zu finden ist sie im GVBl. Nr. vom 18.03.2022 . Sie tritt am 1. Juli 2022 in Kraft. Den Verordnungsentwurf samt Begründung (mit Stand vom 26.01.2022) fi...
von Sebastian Veelken
15.03.2022, 21:14
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Gelände der Stadt abfangen
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Re: Gelände der Stadt abfangen

Ich kenne es auch nur so, dass derjenige (auf eigenem Grundstück) eine Böschung abfangen muss, der das vorhandene Geländeniveau verändert - sofern nicht - wie es v.a. in Neubaugebieten vorkommen kann - die Geländehöhen im Sinne des Veränderers in Ihrer Baugenehmigung oder im Bebauungsplan festgesetz...
von Sebastian Veelken
06.03.2022, 17:23
Forum: Forum Baurecht: Ihre Fragen
Thema: Zu niedrige Deckenhöhe
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Re: Zu niedrige Deckenhöhe

Hallo alinaaa, in der Frage kombinieren Sie baurechtliche Themen (Eignung als Wohnraum, Genehmigungsstatus) und zivilrechtliche Fragen (Beendigung des Mietvertrages, möglicherweise Schadenersatz). Ich befürchte, dass eine angemessene Beratung zu diesem Thema innerhalb eines Forums nicht möglich sein...
von Sebastian Veelken
22.01.2022, 22:34
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2022
Thema: BauPrüfVO: Neue Bauantragsformulare
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BauPrüfVO: Neue Bauantragsformulare

Im MBl. vom 20.01.2022, S.12 ff. wurde eine Änderung der BauprüfVO bekannt gemacht, mit der zum 21. Januar neue Bauantragsformulare etc. vorgeschrieben werden. Die neuen Formulare befinden sich als Anlagen bei der o.a. Bekanntmachung und sind erfreulicherweise bereits als ausfüllbare PDF-Dateien ang...
von Sebastian Veelken
30.11.2021, 20:42
Forum: Öffentliches Baurecht: Häufige Fragen
Thema: Bestandsschutz nachweisen bei älteren Gebäuden: Mögliche Quellen und Beweismittel
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Bestandsschutz nachweisen bei älteren Gebäuden: Mögliche Quellen und Beweismittel

An anderer Stelle wird in diesem Forum bereits ausgeführt, was es mit dem Bestandsschutz auf sich hat, und dass er sich vollständig in der Regel nur durch eine Baugenehmigung nachweisen läßt. Bei Gebäuden aus einer Zeit, für die die zuständige Bauaufsichtsbehörde nicht mehr über Akten verfügt, komme...
von Sebastian Veelken
13.09.2021, 20:08
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: Gesetzgebungsverfahren für bauaufsichtlich relevante Themen
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Re: Gesetzgebungsverfahren für bauaufsichtlich relevante Themen

Der NRW-Landtag hat zum heutigen Tag seine Internetseite überarbeitet. Damit haben sich auch zahlreiche Links geändert. Im obigen Artikel wurde bereits der neue Link für die Übersichtsseite zu laufenden Gesetzgebungsverfahren aktualisiert. In den einzelnen Beiträgen war dies noch nicht möglich - ich...