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von Röhnert
22.11.2023, 14:04
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Niederschriften der Dienstbesprechungen (Protokolle)
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Re: Niederschriften der Dienstbesprechungen (Protokolle)

Die Protokolle sind auf der Homepage des akbab im internen Bereich gesammelt:
https://www.akbab.de/intern/service/die ... echung.htm

Leider gab es seit 2017 nichts mehr hinzuzufügen...
von Röhnert
03.07.2021, 23:33
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Änderungsbauordnung in Kraft getreten
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Änderungsbauordnung in Kraft getreten

Am 2.7.2021 ist das Änderungsgesetz zur Bauordnung in Kraft getreten.
Es ist sofort und komplett anzuwenden.
Synopse: siehe Homepage des akbab.
von Röhnert
03.07.2021, 23:28
Forum: Änderungen 2021
Thema: BauO NRW - Änderung ist in Kraft getreten
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BauO NRW - Änderung ist in Kraft getreten

Überraschend wurde das Änderungsgesetz zur BauO NRW bereits am 01.07.2021 veröffentlicht. Die letzten Änderungen am Text hat der Landtag in seiner beschließenden Sitzung am 30.06.2021 vorgenommen. Hinsichtlich des Inkrafttretens wurden sämtliche Appelle der Bauordnungen und der kommunale Spitzenverb...
von Röhnert
10.09.2020, 22:21
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: BauO: Novelle steht an
Antworten: 2
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Re: BauO: Novelle steht an

Die Verbändebeteiligung wurde am 09.09.2020 gestartet. Die Spitzenverbände haben den Entwurf an ihre Mitglieder verteilt. Eine Rückmeldung ist bis zum 02.10.2020 erbeten. Er steht auch auf der Homepage des akbab zum Download (geschützt, nur für Kommunen). Eine zügige Beschlussfassung durch den Landt...
von Röhnert
02.05.2017, 13:44
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Diskussion zu: BauO NRW § 67: Wegfall des "Freistellungsverfahrens" ab 28.12.2017
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Re: BauO NRW § 67: Wegfall des Freistellungsverfahrens ab 28.12.2017

Der Gedanke ist gut, nur ist das "Freistellungsverfahren" kein "Verfahren", es heißt nur umgangssprachlich so.
Es handelt sich um Vorhaben, die unter bestimmten Umständen genehmigungsfrei sind.
Daher spricht einige dafür, dass die Übergangsregelung nicht greift.
von Röhnert
10.07.2014, 15:56
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Rechtsbehelfsbelehrung auch behördenintern
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Re: Rechtsbehelfsbelehrung auch behördenintern

Die Frage wurde als top 15 im letzten AK bab behandelt. Mangels Klagemöglichkeit gegen sich selbst ist die Frage eher akademisch. Die Standardbelehrung wäre zumindest also falsch, da der angebotene Rechtsschutz faktisch nicht in Anspruch genommen werden kann. Ich stimme Herrn Veelken zu: Da keine Au...
von Röhnert
06.05.2014, 08:40
Forum: Änderungen 2014
Thema: Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
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Re: Wohnungsaufsichtsgesetz NRW

Veröffentlichung ist im GV NRW vom 29.04.2014 erfolgt.
Inkrafttreten war 30.04.2014
von Röhnert
28.04.2014, 17:28
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP
Antworten: 4
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Update: Bekanntmachungen

Urteil durch veränderte Rechtslage überholt: Die Gemeindeordnung wurde in entscheidenden Bestandteilen geändert, so dass die VG/OVG-Beschlüsse nicht mehr (ohne weiteres) anwendbar sind: GV NRW Nr. 45 aus 2013, S. 847-888 Inkraftgetreten am 31.12.2013 a) § 52 Abs. 3 wird aufgehoben: Damit entfällt di...
von Röhnert
21.05.2013, 08:59
Forum: Archiv Entwicklungen
Thema: BauGB-Novelle - Zweiter Teil -
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Re: BauGB-Novelle - Zweiter Teil -

Die Änderung des BauGB und der BauNVO wurde vom Bundestag und am 02.05.2013 auch vom Bundesrat beschlossen. Inhaltlich entspricht die Änderung dem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.11.2012 (DrS 17/11468) mit Veränderungen aus dem parlamentarischen Verfahen durch die DrS 17/13272. Eine konsoli...
von Röhnert
13.03.2013, 13:27
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP
Antworten: 4
Zugriffe: 13658

Re: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP

Zunächst mal: Es war ein Beschluss im Eilverfahren, kein Urteil, also nur "überschlägige Prüfung". Zum Verlauf des Verfahrens: Antrag: April Aufstellungsbeschluss: Juni Das Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des VG von Oktober bis Februar gedauert. Zunächst hieß es, bereits im Novembe...
von Röhnert
06.03.2012, 23:08
Forum: Öffentliches Baurecht: Häufige Fragen
Thema: Dienstaufsichtsbeschwerde - wie geht denn das?
Antworten: 2
Zugriffe: 21168

Re: Dienstaufsichtsbeschwerde - wie geht denn das?

Natürlich liegt es nahe, dass die Ablehnung des eigenen Antrags nicht aus sachlichen Gründen erfolgt ist, sondern aufgrund der vorangegangenen hitzigen Diskussion im Büro des Beamten. Also dieser Mutmaßung muss ich doch deutlich wiedersprechen. Im Rahmen der heutzutage üblichen Entscheidung unter W...
von Röhnert
11.10.2011, 18:02
Forum: Änderungen 2011
Thema: AVerwGebO - Ergänzung bei TS 2.4.1.1 ff.
Antworten: 1
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Re: AVerwGebO - Ergänzung bei TS 2.4.1.1 ff.

Besonders bemerkenswert an diesem OVG-Urteil ist, dass die allgemeinen Ausführungen zur Unwirksamkeit verschiedener Tarifstellen gar nicht Gegenstand der Entscheidung waren, sondern nur ergänzend erläutert wurden. Beklagt war nur die Abweichungsgebühr, die wiederum für rechtmäßig erklärt wurde... Di...
von Röhnert
18.05.2011, 08:53
Forum: Archiv Entwicklungen
Thema: Novellierung des Baugesetzbuchs
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Re: Novellierung des Baugesetzbuchs

Im Rahmen des Energiekonzepts der Bundesregierung soll dieser Teilaspekt bereits vorgezogen gesetzlich geregelt werden. Für die übrigen Bestandteile hat sich das Zeitkonzept nicht verschoben. Ergänzung 20.05.2011. Der Entwurf ist veröffentlicht: http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/66566/publ...
von Röhnert
23.11.2010, 14:37
Forum: Archiv Entwicklungen
Thema: Novellierung des Baugesetzbuchs
Antworten: 6
Zugriffe: 13840

Re: Novellierung des Baugesetzbuchs

Die Ergebnisse der Berliner Gespräche sind veröffentlicht:

http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html
von Röhnert
23.11.2010, 14:36
Forum: Archiv Entwicklungen
Thema: BauNVO: Novellierungsbedarf bei der BauNVO (Difu-Umfrage)
Antworten: 2
Zugriffe: 9050

Re: BauNVO: Novellierungsbedarf bei der BauNVO (Difu-Umfrage

Die Ergebnisse der Berliner Gespräche sind veröffentlicht:
http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html

Ein erstes Konzept für die Novelle soll Anfang 2011 vorgelegt werden.