Die Protokolle sind auf der Homepage des akbab im internen Bereich gesammelt:
https://www.akbab.de/intern/service/die ... echung.htm
Leider gab es seit 2017 nichts mehr hinzuzufügen...
Die Suche ergab 16 Treffer
- 22.11.2023, 14:04
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Niederschriften der Dienstbesprechungen (Protokolle)
- Antworten: 7
- Zugriffe: 23552
- 03.07.2021, 23:33
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Änderungsbauordnung in Kraft getreten
- Antworten: 0
- Zugriffe: 32380
Änderungsbauordnung in Kraft getreten
Am 2.7.2021 ist das Änderungsgesetz zur Bauordnung in Kraft getreten.
Es ist sofort und komplett anzuwenden.
Synopse: siehe Homepage des akbab.
Es ist sofort und komplett anzuwenden.
Synopse: siehe Homepage des akbab.
- 03.07.2021, 23:28
- Forum: Änderungen 2021
- Thema: BauO NRW - Änderung ist in Kraft getreten
- Antworten: 0
- Zugriffe: 45622
BauO NRW - Änderung ist in Kraft getreten
Überraschend wurde das Änderungsgesetz zur BauO NRW bereits am 01.07.2021 veröffentlicht. Die letzten Änderungen am Text hat der Landtag in seiner beschließenden Sitzung am 30.06.2021 vorgenommen. Hinsichtlich des Inkrafttretens wurden sämtliche Appelle der Bauordnungen und der kommunale Spitzenverb...
- 10.09.2020, 22:21
- Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
- Thema: BauO: Novelle steht an
- Antworten: 2
- Zugriffe: 17200
Re: BauO: Novelle steht an
Die Verbändebeteiligung wurde am 09.09.2020 gestartet. Die Spitzenverbände haben den Entwurf an ihre Mitglieder verteilt. Eine Rückmeldung ist bis zum 02.10.2020 erbeten. Er steht auch auf der Homepage des akbab zum Download (geschützt, nur für Kommunen). Eine zügige Beschlussfassung durch den Landt...
- 02.05.2017, 13:44
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Diskussion zu: BauO NRW § 67: Wegfall des "Freistellungsverfahrens" ab 28.12.2017
- Antworten: 4
- Zugriffe: 21358
Re: BauO NRW § 67: Wegfall des Freistellungsverfahrens ab 28.12.2017
Der Gedanke ist gut, nur ist das "Freistellungsverfahren" kein "Verfahren", es heißt nur umgangssprachlich so.
Es handelt sich um Vorhaben, die unter bestimmten Umständen genehmigungsfrei sind.
Daher spricht einige dafür, dass die Übergangsregelung nicht greift.
Es handelt sich um Vorhaben, die unter bestimmten Umständen genehmigungsfrei sind.
Daher spricht einige dafür, dass die Übergangsregelung nicht greift.
- 10.07.2014, 15:56
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Rechtsbehelfsbelehrung auch behördenintern
- Antworten: 4
- Zugriffe: 17518
Re: Rechtsbehelfsbelehrung auch behördenintern
Die Frage wurde als top 15 im letzten AK bab behandelt. Mangels Klagemöglichkeit gegen sich selbst ist die Frage eher akademisch. Die Standardbelehrung wäre zumindest also falsch, da der angebotene Rechtsschutz faktisch nicht in Anspruch genommen werden kann. Ich stimme Herrn Veelken zu: Da keine Au...
- 06.05.2014, 08:40
- Forum: Änderungen 2014
- Thema: Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
- Antworten: 3
- Zugriffe: 8980
Re: Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
Veröffentlichung ist im GV NRW vom 29.04.2014 erfolgt.
Inkrafttreten war 30.04.2014
Inkrafttreten war 30.04.2014
- 28.04.2014, 17:28
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP
- Antworten: 4
- Zugriffe: 18511
Update: Bekanntmachungen
Urteil durch veränderte Rechtslage überholt: Die Gemeindeordnung wurde in entscheidenden Bestandteilen geändert, so dass die VG/OVG-Beschlüsse nicht mehr (ohne weiteres) anwendbar sind: GV NRW Nr. 45 aus 2013, S. 847-888 Inkraftgetreten am 31.12.2013 a) § 52 Abs. 3 wird aufgehoben: Damit entfällt di...
- 21.05.2013, 08:59
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: BauGB-Novelle - Zweiter Teil -
- Antworten: 4
- Zugriffe: 17161
Re: BauGB-Novelle - Zweiter Teil -
Die Änderung des BauGB und der BauNVO wurde vom Bundestag und am 02.05.2013 auch vom Bundesrat beschlossen. Inhaltlich entspricht die Änderung dem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.11.2012 (DrS 17/11468) mit Veränderungen aus dem parlamentarischen Verfahen durch die DrS 17/13272. Eine konsoli...
- 13.03.2013, 13:27
- Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
- Thema: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP
- Antworten: 4
- Zugriffe: 18511
Re: Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss BP
Zunächst mal: Es war ein Beschluss im Eilverfahren, kein Urteil, also nur "überschlägige Prüfung". Zum Verlauf des Verfahrens: Antrag: April Aufstellungsbeschluss: Juni Das Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des VG von Oktober bis Februar gedauert. Zunächst hieß es, bereits im Novembe...
- 06.03.2012, 23:08
- Forum: Öffentliches Baurecht: Häufige Fragen
- Thema: Dienstaufsichtsbeschwerde - wie geht denn das?
- Antworten: 2
- Zugriffe: 23397
Re: Dienstaufsichtsbeschwerde - wie geht denn das?
Natürlich liegt es nahe, dass die Ablehnung des eigenen Antrags nicht aus sachlichen Gründen erfolgt ist, sondern aufgrund der vorangegangenen hitzigen Diskussion im Büro des Beamten. Also dieser Mutmaßung muss ich doch deutlich wiedersprechen. Im Rahmen der heutzutage üblichen Entscheidung unter W...
- 11.10.2011, 18:02
- Forum: Änderungen 2011
- Thema: AVerwGebO - Ergänzung bei TS 2.4.1.1 ff.
- Antworten: 1
- Zugriffe: 10132
Re: AVerwGebO - Ergänzung bei TS 2.4.1.1 ff.
Besonders bemerkenswert an diesem OVG-Urteil ist, dass die allgemeinen Ausführungen zur Unwirksamkeit verschiedener Tarifstellen gar nicht Gegenstand der Entscheidung waren, sondern nur ergänzend erläutert wurden. Beklagt war nur die Abweichungsgebühr, die wiederum für rechtmäßig erklärt wurde... Di...
- 18.05.2011, 08:53
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Novellierung des Baugesetzbuchs
- Antworten: 6
- Zugriffe: 18775
Re: Novellierung des Baugesetzbuchs
Im Rahmen des Energiekonzepts der Bundesregierung soll dieser Teilaspekt bereits vorgezogen gesetzlich geregelt werden. Für die übrigen Bestandteile hat sich das Zeitkonzept nicht verschoben. Ergänzung 20.05.2011. Der Entwurf ist veröffentlicht: http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/66566/publ...
- 23.11.2010, 14:37
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Novellierung des Baugesetzbuchs
- Antworten: 6
- Zugriffe: 18775
Re: Novellierung des Baugesetzbuchs
Die Ergebnisse der Berliner Gespräche sind veröffentlicht:
http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html
http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html
- 23.11.2010, 14:36
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: BauNVO: Novellierungsbedarf bei der BauNVO (Difu-Umfrage)
- Antworten: 2
- Zugriffe: 12481
Re: BauNVO: Novellierungsbedarf bei der BauNVO (Difu-Umfrage
Die Ergebnisse der Berliner Gespräche sind veröffentlicht:
http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html
Ein erstes Konzept für die Novelle soll Anfang 2011 vorgelegt werden.
http://www.difu.de/publikationen/2010/b ... recht.html
Ein erstes Konzept für die Novelle soll Anfang 2011 vorgelegt werden.