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von AndreasMruck
16.05.2017, 10:07
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: 18. BImSchV: Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung?
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18. BImSchV: Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung?

Hallo zusammen, kann mir jemand aus dem Nutzerkreis beantworten, ob die im Betreff genannte zweite Verordnung zur SportanlagenlärmschutzVO mittlerweile verkündet worden ist und wann sie in Kraft tritt ? Die Änderung wurde Ende Januar 2017 vom Deutschen BT beschlossen; im Netz finde ich nichts dazu.....
von AndreasMruck
15.09.2014, 17:45
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: Weiterentwicklung der Doppelhaus-Rechtsprechung
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Weiterentwicklung der Doppelhaus-Rechtsprechung

Das OVG NRW hat mit seiner Entscheidung zum Az. 7 A 2725/12 vom 26.06.2014, seine Rechtsprechung zu Baumöglichkeiten bei bestehenden Doppelhäusern konkretisiert. Der Senat -das ist meines Erachtens komplett neu- nennt nun im Rahmen so genannter "quantitativer Merkmale" Schwellenwerte, bei deren Über...
von AndreasMruck
15.03.2012, 22:14
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BauGB § 34 und Störfall-Betriebe
Antworten: 1
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Re: BauGB § 34 und Störfall-Betriebe

Mit seinem Beschluss vom 21.02.2012 (Az. 2 B 15/12) hat das OVG NRW sich erstmals ausführlich mit der Handhabung der Entscheidung des EuGH vom 15.09.2011 in der bauaufsichtlichen Genehmigungspraxis auseinandergesetzt. Die Entscheidung des EuGH war bereits zuvor (Urteil vom 15.12.2011, 2 A 2645/08) G...
von AndreasMruck
25.05.2010, 11:29
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: Bewertung der Immissionen einer Außengastronomie
Antworten: 1
Zugriffe: 1638

Bewertung der Immissionen einer Außengastronomie

Ich mache an dieser Stelle auf eine aktuelle Entscheidung des OVG NRW vom 13.11.2009, Az. 7 A 146/08 (http://www.nrwe.de) aufmerksam, die angesichts der unmittelbar bevorstehenden "Biergartensaison" in der Genehmigungspraxis der Bauaufsichtsbehörden eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen sollte...
von AndreasMruck
07.10.2009, 19:26
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BauGB § 214 Abs.4 ; fehlender Beitrittsbeschluss
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BauGB § 214 Abs.4 ; fehlender Beitrittsbeschluss

Der Umstand eines fehlenden Beitrittsbeschlusses der Gemeinde nach Genehmigung (älterer) Bebauungspläne mit "Auflagen" durch die höhere Verwaltungsbehörde (§ 11 BBauG) hat die Rechtsprechung schon desöfteren beschäftigt (vgl.bspw. BVerwG, BauR 1997, 603 ff.; OVG NRW, Urteil vom 11.06.2003, Az. 7 A 1...
von AndreasMruck
06.07.2009, 17:01
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BPLan und sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung
Antworten: 0
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BPLan und sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung

Eine aktuelle Entscheidung des OVG NRW (Urteil vom 26.02.2009) 10 D 40/07.NE gibt Anlass zur Hoffnung, dass der 10. Senat eine auf Grundlage eines Einzelhandelskonzepts gem. §§ 1 Abs.5 und 9 BauNVO vorgenommene sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung im Rahmen der Bauleitplanung künftig akzepti...
von AndreasMruck
06.07.2009, 12:48
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BauGB: Vollständige Unterlagen zum Satzungsbeschluss (BPlan)
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BauGB: Vollständige Unterlagen zum Satzungsbeschluss (BPlan)

Ich möchte an dieser Stelle nocheinmal auf die wohl bereits hinlänglich bekannte Entscheidung des OVG NRW vom 14.08.2008, Az. 7 D 120/07 (eingestellt bei http://www.nrwe.de) hinweisen. Neben den in der Wahrnehmung der Entscheidung einen breiten Raum einnehmenden Ausführungen zur notwendigen Bekanntm...
von AndreasMruck
16.04.2009, 10:22
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: 2. Rettungsweg in der Abstandfläche/ Abweichung zulässig
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2. Rettungsweg in der Abstandfläche/ Abweichung zulässig

Das OVG NRW hat in einer neueren Entscheidung vom 01.10.2008 7 B 1069/08 u.a. Stellung genommen zu der Frage, ob abstandflächenrechtliche Aspekte einer nachträglichen brandschutzrechtlichen Ertüchtigung alter Gebäude entgegenstehen. Im Fall hatte eine BAB dem Grundstückseigentümer u.a. aufgegeben, z...
von AndreasMruck
24.03.2009, 16:21
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: Einzelhandel: Fläche für Einkaufswagen keine Verkaufsfläche
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Re: Einzelhandel: Fläche für Einkaufswagen keine Verkaufsfläche

Die Entscheidung des OVG NRW wurde zwischenzeitlich unter nrwe.de eingestellt. Die Herausnahme der außerhalb des eigentlichen Gebäudekörpers liegenden Abstellflächen für Einkaufswagen dürfte mit den Vorgaben des BVerwG in dessen grundlegenden Entscheidungen vom 24.11.2005, insbes. 4 C 14.04 und 4 C ...
von AndreasMruck
12.03.2009, 12:16
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BPlan/ Sicherung Arkadengang/ unbeachtliche Abwägungsmängel
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BPlan/ Sicherung Arkadengang/ unbeachtliche Abwägungsmängel

Das OVG NRW hat in einer aktuellen Entscheidung vom 26.2.2009, Az. 10 D 31/07.NE eine Bauleitplanung bestätigt, mit der der Plangeber eine bereits seit Jahrzehnten durch die Öffentlichkeit benutzte und mehrgeschossig überbaute Erdgeschossfläche (sog. "Arkadengang") als öffentliche Verkehrsfläche iSd...
von AndreasMruck
22.02.2009, 15:33
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: BauO § 40 Abs. 4 -Fenstergröße und 2. Rettungsweg (OVG NRW)
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BauO § 40 Abs. 4 -Fenstergröße und 2. Rettungsweg (OVG NRW)

Das OVG NRW hat in einer aktuellen Entscheidung -soweit ersichtlich- erstmals Stellung bezogen zu der Frage der notwendigen Fenstergröße beim 2.Rettungsweg (§ 40 Abs.4 BauO NRW). Es hat klar festgestellt, dass -jedenfalls bei Neubauten - eine Unterschreitung der gesetzlich festgelegten Maße (0,90 X ...