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- 11.01.2007, 21:31
- Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
- Thema: KhBauVO NRW: Anwendbarkeit auf Altenpflegeheime
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KhBauVO NRW: Anwendbarkeit auf Altenpflegeheime
Die Anwendbarkeit der Krankenhausbauverordnung (KhBauVO) auf ein Altenkrankenheim bejaht das VG Düsseldorf in seinem Urteil vom 08.06.2006, Az. 4 K 2103/05. Konkret ging es um die Frage, ob in einem Altenkrankenheim wiederkehrende Prüfungen gemäß § 38 KhBauVO durchgeführt werden dürfen/müssen. Zu fi...
- 09.01.2007, 23:15
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Energieeinsparverordnung EnEV-Novelle: Entwurf
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Energieeinsparverordnung EnEV-Novelle: Entwurf
Das Bundesumweltministerium hat bereits am 17.11.2006 seinen Entwurf zur Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV) veröffentlicht, ebenso die dazugehörige Begründung. Zu finden ist er - nebst einigen Zusatzinformationen - auf der Homepage des BMU, http://www.bmu.de/energieeffizienz/downloads/doc/3...
- 29.12.2006, 17:51
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: StAfA und StUA zur Bezirksregierung (Behördenstruktur)
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StAfA und StUA zur Bezirksregierung (Behördenstruktur)
Das Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur wurde bekanntgemacht, es tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Mit Art. 1, § 4 und § 6 wurden die Staatlichen Ämter für Arbeitschutz bzw. Staatlichen Ämter für Umweltschutz sowie das StAfUA OWL den jeweiligen Bezirksregierungen zugeordnet . Das Gesetz enthäl...
- 29.12.2006, 17:42
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: VV-FFH Geltungsdauer verlängert
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VV-FFH Geltungsdauer verlängert
Die Geltungsdauer der Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinien 92/43/EWG (FFH-RL) und 79/409/EWG (Vogelschutz-RL) (VV-FFH) wurde über den 31.12.2006 hinaus bis zum 31.12.2008 verlängert. MBl. NRW Nr. 38 vom 29.12.2006, S. 845. http://sgv.im.nrw.de...
- 27.12.2006, 13:16
- Forum: Rund um nrw-baurecht.de
- Thema: AK bab - Arbeitskreis Bauaufsichtsbehörden
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AK bab - Arbeitskreis Bauaufsichtsbehörden
Im Arbeitskreis Bauaufsichtsbehörden (AK bab) tauschen die Bauaufsichtsbehörden des Landes NRW mehr oder minder informell Erfahrungen und Informationen aus. Der AK bab hat seine eigene Homepage unter akbab.de , die indes nur für Mitglieder des Arbeitskreises zugänglich ist. Auf den Webseiten von nrw...
- 27.12.2006, 11:40
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauGB: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
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Das Gesetz wurde im BGBl Nr. 64 vom 27.12.2006, S. 3316 ff. bekanntgemacht und tritt damit am 28. Dezember 2006 in Kraft. Neben den namensgebenden Änderungen bei den Vorschriften über die Bauleitplanung beinhaltet es auch Änderungen der §§ 33 - 35 BauGB über die Zulässigkeit von Vorhaben. Zu nennen ...
- 27.12.2006, 11:21
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauO Änderung des § 6 Abstandflächen
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Änderung der BauO NRW ab 28. Dez 2006 in Kraft!
Die Änderung der BauO NRW (vor allem § 6 Abstandflächen!) wurde im GVBl. vom 27.12.2006, . 615 ff. bekanntgemacht und tritt damit am 28. Dezember 2006 in Kraft. Zum GVBl Nr. 37 vom 27.12.2006, S. 615 ff. Wer den gesamten Gesetzgebungsvorgang nachvollziehen möchte, findet ihn in der Dokumentation de...
- 19.12.2006, 21:17
- Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
- Thema: BauO NRW § 13 Abs. 3: Gesetzgebungskompetenz Werbeanlagen
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BauO NRW § 13 Abs. 3: Gesetzgebungskompetenz Werbeanlagen
Das BVerwG hat die Revision der Klägerin (eines Unternehmens der Aussenwerbung) gegen die klageabweisende Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen zugelassen mit folgender Begründung: Das Revisionsverfahren kann zur Klärung der Frage beitragen, welchen kompetenzrechtlichen Schranken landesrechtliche...
- 19.12.2006, 20:56
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauGB: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
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BauGB: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
Nach dem Bundestag hat am 15.12.2006 auch der Bundesrat dem "Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte " zugestimmt. Die Änderung des BauGB ist insoweit beschlossene Sache, jedoch noch nicht verkündet und damit auch noch nicht in Kraft getreten . Weg...
- 19.12.2006, 20:48
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauGB § 35: Neuer Aussenbereichserlass des MBV NRW
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BauGB § 35: Neuer Aussenbereichserlass des MBV NRW
Das Ministerium für Bauen und Verkehr hat am 07.11.2006 einen neuen Außenbereichserlass zur Auslegung des § 35 BauGB herausgegeben. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung. (Az. VI A 1 - 901.34) MBl. Nr. 36 vom 19.12.2006, S. 786 ff. Bindend ist der Erlass nur im Verhältnis der unteren Bauaufs...
- 18.12.2006, 12:10
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Bauaufsichtliche Gebühren 2007: unverändert
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- 14.12.2006, 20:54
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Versammlungsstättenverordnung: Änderung Mitte Dezember 2006
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Änderung der VStättVO NRW ist in Kraft getreten
Die Änderung ist in Kraft getreten. Daher weiter in der Rubrik Vorschriftenänderungen
- 14.12.2006, 20:53
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauO Änderung des § 6 Abstandflächen
- Antworten: 2
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Abstandflächen: Änderungen an § 6 BauO NRW 2007
Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen knapp zusammengefaßt. Wie alle Zusammenfassungen kann sie natürlich keinen Vollständigkeitsanspruch erheben. Stand des Gesetzes: Landtagsbeschluss vom 06.12.2006 Hinweis: Es gab Änderungen am Regierungsentwurf (LT-Drs. 14/2433) durch den Beschluss des A...
- 12.12.2006, 21:34
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Brandschutztechn. Ausstattung von Schulen: Erlass verlängert
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Brandschutztechn. Ausstattung von Schulen: Erlass verlängert
Die Geltungsdauer des Runderlasses " Brandschutztechnische Ausstattung von Schulen und Verhalten bei Bränden " vom 19.05.2000 wurde über den 31.12.2005 hinaus bis zum 31.12.2009 verlängert. ( MBl. Nr. 34 vom 12.12.2006, S. 757 ) Im Übrigen wurde für die dort zitierten Vorschriften jeweils ...
- 11.12.2006, 21:43
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Zweckentfremdungsverordnung: Außerkrafttreten zum 31.12.2006
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Zweckentfremdungsverordnung: Außerkrafttreten zum 31.12.2006
Die Zweckentfremdungsverordnung vom 12. Juni 2001 tritt aufgrund ihrer Befristung (§ 3 S. 3 ZweVO) mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft. Abbruch bzw. Nutzungsänderung von Miet- und Genossenschaftswohnungen bedarf danach keiner wohnungsaufsichtlichen Genehmigung mehr. (Bauaufsichtliche Geneh...