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Ja, warum?

Ziemlich versteckt in einem Artikelgesetz als LT-Drucksache 17/11165 findet sich auch eine Entfristung für die Verordnungsermächtigung zum Bauportal: Zu Artikel 1 (Änderung der Landesbauordnung 2018) Die Ermächtigungsgrundlage in § 87 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 ist pandemiebedingt auf den 31. Dezember...

Die Technischen Baubestimmungen wurden geändert, die Anlage zum Erlass hat eine neue Fassung bekommen:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_show_pdf?p_id=33570

Quelle: Ministerialblatt NRW vom 20.10.2020, S. 624

Das Ministerialblatt Nr. 25 vom 24.09.2020 enthält auf Seite 595 ff. den Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen(Shisha-Erlass) Die Anforderungen richten sich nicht an die Bauaufsichtsbehörden, sondern primär an die örtlichen Ordnungsbe...

Nach den Verbänden steht der Entwurf inzwischen auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung: Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 Zur Übersichtsseite beim Landtag NRW Referentenentwurf der Landesregierung - LT-Vorlage 17/3850 Von Seiten der Landesregierung sind Änderungen an der am...

Die Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen wird im MBl. vom 10.09.2020, S. 549 veröffentlicht. Die nachfolgend abgedruckte Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen wird nach § 87 Absatz 10 der Landesbauordnung 2018 vom 21. Juli 2018 (GV. NR...

Die Anlagen zur VV BauPrüfVO (sprich: sämtliche vorgeschriebenen Formulare) wurden geändert ( MBl. vom 10.09.2020, S. 518 ff. ) Die Formulare im Bauantragsverfahren wurden überarbeitet. Der Erlass gilt ab dem 11. September 2020. Die vollständige - und bereits aktualisierte - Fassung der BauprüfVO fi...

Die Landesregierung macht außerdem die Verordnung zur elektronischen Durchführung von Verfahren nach der Landesbauordnung 2018 im GVBl. Nr. 40 vom 08.09.2020, S. 820 f. bekannt. Sie ist am 9.09.2020 in Kraft getreten. Der ursprüngliche Entwurf samt Begründung ist als LT-Vorlage 17/3618 beim Landtag ...

Die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen wird per Rechtsverordnung geregelt: GVBl. Nr. 40 vom 09.09.2020, S. 819 f. Die Verordnung tritt zum 1. Oktober 2020 in Kraft, bislang beschränkt auf die Schweinehaltung. Für Prüfungen in bestehenden Betrieben gibt es differenzierte Übergangsreg...

Harsewinkel wird mit Wirkung zum 1. Januar 2022 mittlere kreisangehörige Stadt und bekommt damit auch eine eigene Bauaufsichtsbehörde. Wer's genau wissen will, schaut in die entsprechende Änderung der Verordnung zur Bestimmung der Großen kreisangehörigen Städte und der Mittleren kreisangehörigen St...

Es steht erneut eine Novelle der Bauordnung an, die Verbändebeteiligung soll gut informierten Kreisen zufolge demnächst starten.
Das Thema wird hier natürlich weiter beobachtet.

Auf eine bislang noch im Verfahren befindlich und etwas versteckt gelegene Änderung des § 10 LZG Öffentliche Zustellungen sei auch an dieser Stelle aufmerksam gemacht: Danach soll die Zustellung durch Öffentliche Bekanntmachung zukünftig nur noch in der Internetversion, nicht aber in der gedruckten ...

Im MBl. NRW., Ausgabe 2020 Nr. 21 vom 21.8.2020, S. 462 ff. wird der " Erlass zur baurechtlichen und wohnungsaufsichtsrechtlichen Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte " veröffentlicht. Er enthält Auslegungshilfen zur Baugenehmigungsbedürftigkeit sowie den bauplanungs- und bauordnun...

Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung Das Bauministerium hat die Rohbauwerte und Stundensätze 2021 im MBl. Nr. 20 vom 12.8.2020 Seite 453 bis 460 bekannt gemacht. Stundensatz: 91 E...

Zwei kleinere Korrekturen an der SBauV werden mit jeweils separaten Änderungsverordnungen behoben. Beide sind im GVBl. Nr. 4 vom 17.02.2020 enthalten. In Artikel 1 Nummer 61 Buchstabe a wird in Nummer 4 das Wort „Längsseite“ durch das Wort „Längsseiten“ ersetzt. In § 46 Nummer 5 wird die Angabe „3“ ...