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- 07.12.2006, 22:14
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Versammlungsstättenverordnung NRW geändert
- Antworten: 0
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Versammlungsstättenverordnung NRW geändert
Die Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) wurde geändert ( GVBl. Nr. 34 vom 07.12.2006, S. 567 ff ) Veröffentlicht sind dort leider nur die Änderungsanweisungen. Die Änderungen betreffen - soweit ersichtlich - eine Vielzahl von Detailregelungen zu Brandschutz und Nutzersicherheit. Sie treten am 8...
- 07.12.2006, 22:07
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauO Änderung des § 6 Abstandflächen
- Antworten: 2
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BauO Änderung des § 6 Abstandflächen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 die Änderung der Landesbauordnung (§ 6 Abstandflächen) beschlossen. Die Änderung der BauO wird voraussichtlich erst im Laufe des Januar 2007 verkündet werden und tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Eine Übergangsregelung (Berufung auf das alte ...
- 07.12.2006, 10:00
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Gesetzentwurf zur Straffung der Behördenstruktur in NRW
- Antworten: 3
- Zugriffe: 4281
Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur beschlossen
Das Gesetz ist am 06.12.2006 in 2. Lesung vom Landtag beschlossen und zwischenzeitlich auch verkündet worden.
Das Thema wird ab sofort unter Vorschriftenänderungen weitergeführt.
Edit 29.12.: Verkündungshinweis
Das Thema wird ab sofort unter Vorschriftenänderungen weitergeführt.
Edit 29.12.: Verkündungshinweis
- 30.11.2006, 12:39
- Forum: Änderungen 2007
- Thema: Technische Baubestimmungen: Einführung
- Antworten: 1
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Technische Baubestimmungen: Einführung
Einführung technischer Baubestimmungen. Zu dem Dokument gehört eine Anlage einschließlich mehrerer Anhänge, die nur aus der PDF-Datei heraus anklickbar ist.
MBl. Nr. 31 vom 30.11.2006, S. 582 ff.
MBl. Nr. 31 vom 30.11.2006, S. 582 ff.
- 28.11.2006, 21:30
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Versammlungsstättenverordnung: Änderung Mitte Dezember 2006
- Antworten: 2
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Versammlungsstättenverordnung: Änderung Mitte Dezember 2006
Mitte Dezember 2006 soll eine Änderung der Versammlungsstättenverordnung (VStättV NRW) in Kraft treten. Sie enthält zahlreiche, vor allem brandschutzrelevante Änderungen. Soweit ersichtlich ist keine Übergangsfrist geplant, so daß die Änderungen ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens zu beachten sind -...
- 28.11.2006, 21:24
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Bauaufsichtliche Gebühren 2007: unverändert
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Bauaufsichtliche Gebühren 2007: unverändert
Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung: Rohbauwerte und Stundensatz bleiben gem. der Bekanntmachung des MBV vom 26.10.2006 im Jahr 2007 unverändert . (MBl. Nr. 30 vom 28.11.2006, S....
- 28.11.2006, 21:20
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Freizeitlärmrichtlinie geändert (23.10.2006)
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Freizeitlärmrichtlinie geändert (23.10.2006)
Das Umweltministerium hat den Runderlaß "Messung, Beurteilung und Verminderung von
Geräuschimmissionen bei Freizeitanlagen" geändert.
Eine inhaltliche Auswertung ist noch nicht erfolgt.
(MBl. Nr. 30 vom 28.11.2006, S. 566 ff)
rekt zum Ministerialblatt
Geräuschimmissionen bei Freizeitanlagen" geändert.
Eine inhaltliche Auswertung ist noch nicht erfolgt.
(MBl. Nr. 30 vom 28.11.2006, S. 566 ff)
rekt zum Ministerialblatt
- 21.11.2006, 13:49
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Ladenöffnungsgesetz: Neue Betriebszeiten!
- Antworten: 0
- Zugriffe: 8674
Ladenöffnungsgesetz: Neue Betriebszeiten!
Mit dem "Ladenöffnungsgesetz" entfallen die bisherigen Ladenschlußzeiten. Es ist daher grundsätzlich möglich, einen Laden zur Nachtzeit (= nach 22 Uhr) geöffnet zu halten. Mit Blick auf das Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme sollten daher die Betriebszeiten für Ladenlokale im Baugenehm...
- 15.11.2006, 14:29
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Gesetzentwurf zur Straffung der Behördenstruktur in NRW
- Antworten: 3
- Zugriffe: 4281
Der Gesetzentwurf ist nunmehr verfügbar.
Zur redaktionellen Ãœbersichtsseite in der Landtagsdokumentation
Zur redaktionellen Ãœbersichtsseite in der Landtagsdokumentation
- 14.11.2006, 23:52
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Informationsfreiheitsgesetz NRW: "Auslegungshilfen"
- Antworten: 0
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Informationsfreiheitsgesetz NRW: "Auslegungshilfen"
Auslegungshinweise des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) Die Hinweise vom 08.09.2006 befassen sich mit verschiedenen Problemstellungen bei der Anwendung des IFG. Interessant für Behörden: Die Ankündigung einer künftigen Statistik zum IFG : Im ...
- 08.11.2006, 21:23
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: BauGB: Kl Änderung (§ 245 Überleitung Stadtumbau)
- Antworten: 0
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BauGB: Kl Änderung (§ 245 Überleitung Stadtumbau)
Durch Art. 3 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes: Änderung der Überleitungsvorschriften für den Stadtumbau, die Soziale Stadt und die Förderung städtebaulicher Maßnahmen (§ 245BauGB) Ansonsten: Redaktionelle Anpassung an die Änderung der Artikelnumerierung des GG von Art. 104 a Abs. 4 GG a.F. in ...
- 30.10.2006, 21:58
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (31.08.2006)
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Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (31.08.2006)
Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung enthält eine Reihe allgemeiner und auch spezieller Vorschriften zur Tierhaltung. Dazu gehören u. a. Platzanforderungen pro Tier oder Regelungen zur Ausgestaltung von Boxen, Böden u.ä. Nach verschiedenen Änderungen - zuletzt zum 04.08.2006 - wurde sie nunmehr...
- 16.10.2006, 11:36
- Forum: Änderungen 2006
- Thema: VV WoBindG geändert
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VV WoBindG geändert
Wohnungsbindungsrecht - kein originär bauaufsichtliches Thema, aber mitunter organisatorisch mitbedient in den Bauaufsichtsbehörden, daher hier ebenfalls erfaßt:
Änderung der Verwaltungsvorschriften zum Wohnungsbindungsgesetz (VV-WoBindG).
Zum MBl. Nr. 26 vom 16.10.2006, S. 452
Änderung der Verwaltungsvorschriften zum Wohnungsbindungsgesetz (VV-WoBindG).
Zum MBl. Nr. 26 vom 16.10.2006, S. 452
- 25.09.2006, 12:39
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Bürokratieabbaugesetz I: OWL-Übertragung
- Antworten: 9
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Plenarprotokoll
Das Problem der Abschaffung des Widerspruchsverfahrens ist jedenfalls den Landtagsabgeordneten bekannt und wurde bereits in der ersten Lesung ausgesprochen kontrovers diskutiert.
Zum Plenarprotokoll 14/36 (Erste Lesung am 31.08.2006)
Zum Plenarprotokoll 14/36 (Erste Lesung am 31.08.2006)
- 20.09.2006, 12:40
- Forum: Archiv Entwicklungen
- Thema: Gesetzentwurf zur Straffung der Behördenstruktur in NRW
- Antworten: 3
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Weitere Pressemitteilung der Landesregierung vom 19.09.2006 Aus dem Text: "In die Bezirksregierungen eingegliedert werden sollen zehn Staatliche Umweltämter, acht Ämter für Agrarordnung, zehn Staatliche Ämter für Arbeitsschutz, fünf Bergämter und das Staatliche Amt für Umwelt- und Arbeitsschut...