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von Sebastian Veelken
08.01.2023, 19:51
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2023
Thema: BauGB § 201a: BaulandmobilisierungsVO NRW
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BauGB § 201a: BaulandmobilisierungsVO NRW

Im GVBl. vom 06.01.2023, S. 2 wird die Verordnung zur Bestimmung von Gebieten im Land Nordrhein-Westfalen mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a Satz 1 des Baugesetzbuches (BaulandmobilisierungsVO NRW) bekannt gemacht. Sie ist am 7. Januar in Kraft getreten. Mit ihr werden die Gebiete (Kom...
von Sebastian Veelken
08.01.2023, 19:44
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2023
Thema: BauGB § 201a: BaulandmobilisierungsVO NRW
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BauGB § 201a: BaulandmobilisierungsVO NRW

Im GVBl. vom 06.01.2023, S. 2 wird die Verordnung zur Bestimmung von Gebieten im Land Nordrhein-Westfalen mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a Satz 1 des Baugesetzbuches (BaulandmobilisierungsVO NRW) bekannt gemacht. Sie ist am 7. Januar in Kraft getreten. Mit ihr werden die Gebiete (Kom...
von Sebastian Veelken
21.10.2022, 07:56
Forum: Änderungen 2022
Thema: BauO § 3 u.a.: Überprüfung der Unterkünfte von Beschäftigten (durch Wohnungs- und Bauaufsicht, Arbeiterwohnungen)
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BauO § 3 u.a.: Überprüfung der Unterkünfte von Beschäftigten (durch Wohnungs- und Bauaufsicht, Arbeiterwohnungen)

Im MBl. 2022 Nr. 35 vom 20.10.2022 Seite 813 ff. wird ein gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlicht, der zum Ziel hat, die behördliche Zusammenarbeit bei der Überprüfung von Räumen u...
von Sebastian Veelken
09.09.2022, 21:49
Forum: Vorschriftenänderungen im Baurecht 2023
Thema: GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2023
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GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2023

Die Rohbauwerte und Stundensätze für die Berechnung bauaufsichtlicher Gebühren für Bescheide ab dem 1. Januar 2023 wurden im Ministerialblatt bekanntgemacht: Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungs...
von Sebastian Veelken
10.08.2022, 18:34
Forum: Änderungen 2022
Thema: BauO § 88: Technische Baubestimmungen geändert
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BauO § 88: Technische Baubestimmungen geändert

Im Ministerialblatt vom 09.08.2022 S. 654 wird der bereits seit 18. Juli 2022 geltende Runderlass zur Änderung der Technischen Baubestimmungen veröffentlicht.
Es gibt Übergangsregelungen für Bauvorhaben, die zum Zeitpunkt der Änderung bereits beantragt oder angezeigt waren.
von Sebastian Veelken
20.05.2022, 18:23
Forum: Änderungen 2022
Thema: BauGB § 246: Privilegierung von Flüchtlingseinrichtungen
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BauGB § 246: Privilegierung von Flüchtlingseinrichtungen

Etwas versteckt im Bundesgesetzblatt unter dem Titel "Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen sowie zur Änderung von § 246 des Baugesetzbuchs " wurde eine Änderung des Baugesetzbuches bekannt gemacht, mit der Aufnahmee...
von Sebastian Veelken
06.05.2022, 21:18
Forum: Änderungen 2022
Thema: DSchG ab 01.06.2022
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DSchG ab 01.06.2022

Das neue Denkmalschutzgesetz für NRW wurde heute im GVBl. Nr. 26 vom 06.05.2022 bekannt gemacht. Es tritt am 1. Juni 2022 in Kraft. Als Einstieg in die Änderungen kann vielleicht der Gesetzentwurf der Landesregierung dienen, der auf den Landtagswebseiten veröffentlicht ist ( LT-Drs. 17/16518 ). Zum ...
von Sebastian Veelken
06.05.2022, 21:16
Forum: Änderungen 2022
Thema: AVerwGebO: Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen u.a.
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AVerwGebO: Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen u.a.

Im GVBl. Nr. 24 vom 29.04.2022 wurde eine Änderung des Allgemeinen Gebührentarifs zur AVerwGebO bekannt gemacht, die am 30. April in Kraft getreten ist.
Sie enthält u.a. eine neue Tarifstelle für Beseitigungsgenehmigungen.
von Sebastian Veelken
19.03.2022, 07:49
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: Abwegig? Von Amts wegen auf Amtswegen.
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Abwegig? Von Amts wegen auf Amtswegen.

Die "Anordnung von Amtswegen" kann eine Maßnahme der Gartenverwaltung sein, wenn sie die Zu- und Abgänge (Amtswege) zu einem Dienstgebäude regelt. Sobald aber nur Papier im Spiel ist, erfolgt eine Anordnung "von Amts wegen", also aufgrund der amtlichen Tätigkeit (und nicht etwa a...
von Sebastian Veelken
19.03.2022, 07:46
Forum: Änderungen 2022
Thema: Stellplatzverordnung: neu ab 1. Juli 2022
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Stellplatzverordnung: neu ab 1. Juli 2022

Im GVBl. wird die neue Verordnung über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (StellplatzVO NRW) vom 14. März 2022 bekanntgemacht. Zu finden ist sie im GVBl. Nr. vom 18.03.2022 . Sie tritt am 1. Juli 2022 in Kraft. Den Verordnungsentwurf samt Begründung (mit Stand vom 26.01.2022) fi...
von Sebastian Veelken
22.01.2022, 22:34
Forum: Änderungen 2022
Thema: BauPrüfVO: Neue Bauantragsformulare
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BauPrüfVO: Neue Bauantragsformulare

Im MBl. vom 20.01.2022, S.12 ff. wurde eine Änderung der BauprüfVO bekannt gemacht, mit der zum 21. Januar neue Bauantragsformulare etc. vorgeschrieben werden. Die neuen Formulare befinden sich als Anlagen bei der o.a. Bekanntmachung und sind erfreulicherweise bereits als ausfüllbare PDF-Dateien ang...
von Sebastian Veelken
30.11.2021, 20:42
Forum: Öffentliches Baurecht: Häufige Fragen
Thema: Bestandsschutz nachweisen bei älteren Gebäuden: Mögliche Quellen und Beweismittel
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Bestandsschutz nachweisen bei älteren Gebäuden: Mögliche Quellen und Beweismittel

An anderer Stelle wird in diesem Forum bereits ausgeführt, was es mit dem Bestandsschutz auf sich hat, und dass er sich vollständig in der Regel nur durch eine Baugenehmigung nachweisen läßt. Bei Gebäuden aus einer Zeit, für die die zuständige Bauaufsichtsbehörde nicht mehr über Akten verfügt, komme...
von Sebastian Veelken
13.09.2021, 20:08
Forum: Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung
Thema: Gesetzgebungsverfahren für bauaufsichtlich relevante Themen
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Re: Gesetzgebungsverfahren für bauaufsichtlich relevante Themen

Der NRW-Landtag hat zum heutigen Tag seine Internetseite überarbeitet. Damit haben sich auch zahlreiche Links geändert. Im obigen Artikel wurde bereits der neue Link für die Übersichtsseite zu laufenden Gesetzgebungsverfahren aktualisiert. In den einzelnen Beiträgen war dies noch nicht möglich - ich...
von Sebastian Veelken
11.09.2021, 08:08
Forum: Änderungen 2022
Thema: GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2022
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GebG, AVerwGebO: Rohbauwerte und Stundensatz 2022

Die für Gebührenberechnungen zugrunde zu legenden Rohbauwerte und der Stundensatz wurden bekanntgemacht.
MBl. vom 08.09.2021, Nr. 26, S. 709
Der Stundensatz für das Jahr 2022 beträgt Euro 93,00 (für 2021: 91 EUR)

Zur vorangegangenen Bekanntmachung für das Jahr 2021
von Sebastian Veelken
27.08.2021, 22:11
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: VwGO, RVG: Rechtsanwaltsgebühren prüfen
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VwGO, RVG: Rechtsanwaltsgebühren prüfen

Dieser Beitrag wird noch ergänzt Mitunter muss man auch als Behördenmitarbeiter eine anwaltliche Gebührenrechnung überprüfen, nämlich dann wenn man in einem Verfahren ganz oder teilweise unterlegen ist. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich ausschließlich auf das erstinstanzliche Verfahre vo...