Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden 2012

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Sebastian Veelken
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Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden 2012

Beitrag von Sebastian Veelken » 01.11.2012, 13:03

Das Protokoll der Dienstbesprechung 2012 liegt inzwischen vor.
Auf der Internetseite des Ministeriums habe ich es noch nicht gefunden, eine Anfrage wegen einer Veröffentlichung auf diesen Seiten läuft. Folgende Themen wurden behandelt:
  • BauGB § 34 u.a.: Hinweise zur Anwendung der Seveso-II-Richtlinie im Baugenehmigungsverfahren (Richtlinie 96/82/EG)
  • BauO § 55 : Barrierefreiheit
  • BauO § 49 Abs. 5 : Abstellräume für Kinderwagen, Fahrräder, Rollstühle in Mehrfamilienhäusern
  • BauGB § 35 u.a.:: Erfassung von Tierhaltungsanlagen
  • BauO § 63 ff.: Artenschutz im Baugenehmigungsverfahren
  • BauO § 3 u.a.: Bautechnik/Bauphysik: Technische Baubestimmungen, Eurocodes, Feuerschutzabschlüsse
  • BauO § 6 BauO: Fahrgastunterstände, Abstandflächen von
  • BauO § 17 BauO: Überschreitung der Hilfsfristen nach dem Brandschutzbedarfsplan
  • BauO NRW § 31: Gebäudeabschlusswand bei Terrassenüberdachungen und Balkonen im Sinne von § 6 Abs. 7 BauO NRW
  • BauO § 37 Abs. 7: Öffnungen über Eck bei Treppenräumen
  • § 65 Abs. 1 Nr. 49 BauO NRW: Nicht überdachte Terrassen
  • BauO NRW § 73 Abs. 1 Satz 3: Abweichung aus Gründen der Energieeinsparung
  • Anwendung der SBauVO Teil 1 bei Nutzungsänderung einer Sporthalle: Anwendung der SBauVO Teil 1 bei Nutzungsänderung einer Sporthalle
  • BauO § 61: Großveranstaltungen: Zuständigkeiten der Bauaufsichtsbehörden
  • SBauVO § 133: Selbsttätige Feuerlöschanlage in unterirdischer Großgarage
  • BauPrüfVO § 8 : Standsicherheitsnachweise bei Antragstellung
  • ArbStättV, ASR A 2.3: Öffnungsrichtung der Türen von Notausgängen in Kindertageseinrichtungen
  • BauGB § 1 ff.: Bauplanungsrecht
  • BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 8 : Solaranlagen auf Gebäuden im Außenbereich
  • BauGB § 35 Abs. 4 Nr. 3 : Neuerrichtung eines durch Brand, Naturereignisse oder andere außergewöhnliche Ereignisse zerstörten, gleichartigen Gebäudes
  • GebG: Gebührenrecht
  • GebG, AGT 2.4.1.1: Gebührenmäßige Differenzierung bei gemischten Bauten
  • GebG, AGT: Gebühren für die Bauüberwachung und Rohbauabnahme bei nach BImSchG genehmigten Anlagen
  • Sonstiges:
  • PrüfVO § 1 ff: Sicherheitsbeleuchtung aus Einzelbatterieleuchten
  • PrüfVO § 8: Aufgaben des Prüfsachverständigen
  • BauO § 61ff.: Bauordnungsrechtliche Zuständigkeiten gemäß § 13 BImSchG – Vollzug von Nebenbestimmungen
  • BauNVO § 1ff: Einzelhandelserlass – Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsbetrieben Nachweis der betrieblichen oder städtebaulichen Atypik
  • BauO §§ 63 ff.: Nebenbestimmungen betreffend den öffentlichen Verkehrsraum (Zu- und Abgangsverkehr von LKW)
  • BauO § 80 u.a.: Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörde in gewerberechtlichen Verfahren und bei Konzessionsanträgen in Bauten des Landes (Hochschule)
  • BauO § 17: Brandgefahr durch Photovoltaikanlagen
Die Numerierung der TOPs sowie die Zuordnung zu konkreten Vorschriften stammen teilweise von mir.

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Sebastian Veelken
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Re: Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden 2012

Beitrag von Sebastian Veelken » 07.11.2012, 20:22

Schade, dass Bauministerium stimmt einer Veröffentlichung auf diesen Seiten nicht zu und möchte die Unterlagen auch nicht im eigenen Internetangebot bereitstellen.
Gut, dass andere Anbieter etwas offener agieren, so dass man das Protokoll vermutlich bald dort herunterladen kann,

Reifenrath
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Re: Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden 2012

Beitrag von Reifenrath » 29.01.2013, 11:43

Die DB 2012 sind jetzt veröffentlicht bei der aknw.de unter folgendem link.

http://www.aknw.de/fileadmin/user_uploa ... n_2012.pdf

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