Gesetzestexte finden (Baurecht und mehr)

Hier finden Sie in loser Folge kleinere Artikel zum öffentlichen Baurecht in Nordrhein-Westfalen.
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Sebastian Veelken
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Gesetzestexte finden (Baurecht und mehr)

Beitrag von Sebastian Veelken » 30.08.2007, 00:29


BildDie meisten Gesetzestexte sind inzwischen kostenlos online verfügbar - wenn man nur weiß wo.
Ein Problem ist dabei immer noch, dass der Bund seine Bundesgesetze an der einen Stelle bereitstellt, während die Bundesländer - wie auch NRW - ihre Landesgesetze an anderer Stelle bereithalten. Und die Satzungen der Gemeinden sind dann nur direkt bei den Städten und Gemeinden zu finden. Bebauungspläne vielfach überhaupt nicht.

Zumindest setzen die meisten Datenbanken voraus, dass man weiß, ob es sich um ein Bundes- oder ein Landesgesetz handelt. Eine kurze Zuordnung der wichtigsten Vorschriften nach Bund oder Land steht am Ende dieses Beitrags.

Fundstellen

  • Justizportal NRW (Land NRW mit LexisNexis)
    Enthält aktuell geltende Bundes- und Landesgesetze aller deutschen Bundesländer. leider kann man die Vorschriften aber nur paragraphenweise abrufen, was die Arbeit mit diesen Texten ein bißchen erschwert.
Nur Bundesgesetze:
  • gesetze-im-internet.de:
    Sehr umfassende Sammlung des geltenden Bundesrechts, Angebot von Bund und JURIS. Keinerlei Landesgesetze.
  • Planzeichenverordnung (Text und Anlagen) bei Dr. Schröter
Nur Landesgesetze:
  • recht.nrw.de
    Ein Angebot des Innenministeriums NRW - wie der Name schon sagt, gibt es hier nur Landesgesetze und kein Bundesrecht.
Verkündungsblätter
Wenn man ganz aktuelle Vorschriften oder Änderungen sucht, sind diese in den o.a. Datenbanken oft noch nicht eingepflegt. Gleiches gilt für ältere Vorschriften, die in diesen Datenbanken nicht mehr enthalten sind.
Da hilft dann nur der Blick unmittelbar in die Gesetz- und Verordnungsblätter bzw. die Ministerialbätter. Die mir bekannten Versionen haben durchweg keine richtige Suchfunktion. Das heißt, dass man dazu die Fundstelle mit Jahreszahl und Seite bzw. Heftnummer kennen (also z.B. "BGBl I Nr. ##, S. ###"), sonst wird man nicht fündig. Rechtsprechung
Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte (NRWE): Hier gibt es kostenlos und mit einer einfachen Suchfunktion die meisten Urteile und Beschlüsse aller nordrhein-westfälischen Gerichte.

Bundesgesetze auf dem Gebiet des Baurechts

sind z.B.:
  • Baugesetzbuch (BauGB)
  • Baunutzungsverordnung (BauNVO)
  • Planzeichenverordnung (PlanzV 90)
  • Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG und zugehörige Rechtsverordnungen (z.B. 1. - 26. BImSchVO)
Landesgesetze auf dem Gebiet des Baurechts sind in NRW z.B.:
  • Bauordnung (Landesbauordnung, BauO NRW)
  • Sonderbauverordnungen (Krankenhausbauverordnung KhBauVO, Hochhausverordnung HochVO, Beherbergungsstättenverordnung (BeVO) für Hotels, Garagenverordnung - GarVO, Versammlungsstättenverordnung VStättVO)
  • Sachverständigenverordnung (SV-VO)
  • Technische Prüfverordnung (TPrüfVO)
  • Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG, z.B. Brandschau)

Sonderfälle: Vorschriften mit Grafiken sowie außer Kraft getretene Normen

Einige Vorschriften sind nicht oder nur schwer kostenlos im Internet aufzuspüren. Soweit ich entsprechende Links finde, werden sie hier eingestellt.
  • Alte planungsrechtliche Vorschriften: Mehr dazu...
  • Planzeichenverordnung 1990 (BGBl I Nr. 3 vom 22.01.1991, S. 58 ff.: Die entscheidende Anlage mit den farbigen bzw. schwarzweißen Planzeichen wurde nur auf Anforderung als separater Anlagenband ausgeliefert, in den mir bekannten Online-Datenbanken zum BGBl ist sie nicht dabei. Trotzdem für Sie gefunden bei Dr. Schröter
  • Baunutzungsverordnung 1962, 1968 oder 1977 - ältere Fassungen: gibt es bei nrw-baurecht.de
  • Landesbauordnung - alte Versionen: Mehr dazu ...

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