Baunutzungsverordnungen: Links zu älteren Fassungen

Hier finden Sie in loser Folge kleinere Artikel zum öffentlichen Baurecht in Nordrhein-Westfalen.
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Sebastian Veelken
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Baunutzungsverordnungen: Links zu älteren Fassungen

Beitrag von Sebastian Veelken » 19.11.2013, 21:00

Manchmal muß man wissen, welche bauplanungsrechtlichen Vorschriften zu einem bestimmten, länger zurück liegenden Zeitpunkt galten. Die nachfolgende Darstellung soll helfen, die einschlägige Version der Baunutzungsverordnung zu bestimmen und möglichst auch einen Link zum Originaltext zu liefern.
Falls das nicht hilft gibt es - aktuell nur für den Abschnitt "Art der Nutzung" - bei nrw-baurecht.de auch noch eine Gegenüberstellung der jeweiligen Fassungen.

Angegeben wird jeweils die erstmalige Bekanntmachung der jeweiligen Fassung der Baunutzungsverordnung. Mitunter gab es auch zwischenzeitliche Änderungen, die nicht zu einer grundlegend neuen Fassung geführt haben. Diese Änderungen sind derzeit noch nicht berücksichtigt.

BauNVO 1962

  • gültig ab 1. August 1962
  • BGBl 1962 I, S. 429 ff.
  • Gültig für alle Bebauungspläne, die nach dem 01.08.1962 und vor dem 01.01.1969 in Kraft getreten sind und deren Entwurf nicht vor diesem Zeitraum öffentlich ausgelegt worden ist.

BauNVO 1968

  • gültig ab 1. Januar 1969
  • BGBl 1968 I, S. 1233 ff.
  • Gültig für alle Bebauungspläne, die nach dem 31.12.1968 und vor dem 01.10.1977 in Kraft getreten sind und deren Entwurf nicht vor diesem Zeitraum öffentlich ausgelegt worden ist.

BauNVO 1977

  • gültig ab 1. Oktober 1977
  • BGBl. 1977 I Nr. 63, S. 1757
  • Zweite Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung vom 15. September 1977
    Gültig für alle Bebauungspläne, die nach dem 30.09.1977 und vor dem 01.01.1987 in Kraft getreten sind und deren Entwurf nicht vor diesem Zeitraum öffentlich ausgelegt worden ist.

(BauNVO 1987)

  • gültig ab 1. Januar 1987
  • BGBl. 1986 I Nr. 66, S. 2665 ff.
  • Gültig für alle Bebauungspläne, die nach dem 31.12.1986 und vor dem 27.01.1990 in Kraft getreten sind und deren Entwurf nicht vor diesem Zeitraum öffentlich ausgelegt worden ist.
    Der Unterschied zur BauNVO 1977 betrifft ausschließlich die Regelungen zum großflächigen Einzelhandel, § 11 Abs. 3BauNVO. Die Bezeichnung "BauNVO 1987" ist nicht gebräuchlich, sie dient hier nur zur Unterscheidung und Einhaltung der systematischen Darstellung.

BauNVO 1990

Falls es um noch älteres Bauplanungrecht geht, finden Sie hier Informationen zu den Vorgängervorschriften des Baugesetzbuches.

Weitere Tipps:

Wann tritt ein Bebauungsplan in Kraft?
Üblicherweise erst mit dem Tag seiner Bekanntmachung im örtlichen Verkündungsblatt (z.B. Amtsblatt, mitunter aber auch eine festgelegte Tageszeitung. Das Datum der Bekanntmachung ist üblicherweise auf der Planurkunde vermerkt.

Woher erfahre ich, wann ein Bebauungsplan öffentlich ausgelegt wurde?
Die öffentliche Auslegung wird mit Anfang und Ende auf der Planurkunde selbst vermerkt. Wenn sie also eine Kopie des Bebauungsplanes einsehen, findet sich dort auch ein Vermerk "Diese Bebauungsplan hat öffentlich ausgelegen in der Zeit vom … bis ….

Wo kann ich das Bundesgesetzblatt einsehen?
Aktuelle Fassungen gibt es im Internet. Die hier zitierten älteren Ausgaben sind allerdings bisher nicht kostenfrei verfügbar. Da hilft einstweilen also nur der Blick in die Papierversion. Solche gibt es z.B. in allen Universitätsbibliotheken, häufig aber auch in örtlichen Bibliotheken (vorher telefonisch nachfragen). Die meisten Gemeindeverwaltungen halten das Bundesgesetzblatt ebenfalls, vielleicht läßt man sie dort auf freundliche Nachfrage hin auch hereinschauen.

Diese Seite enthält Links zum Parlamentsspiegel, die sich gelegentlich ändern. Falls Sie deshalb nachsuchen müssen: Bitte achten Sie darauf, dass Jahreszahlen nur zweistellig angefordert werden und dass Sie "Gesetzesblätter / Bund" wählen.

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