Öffentliches Baurecht: Planungsrechtliche Zulässigkeit prüfen lassen

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Sann
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Öffentliches Baurecht: Planungsrechtliche Zulässigkeit prüfen lassen

Beitrag von Sann » 26.01.2019, 14:05

Welches Verfahren nach der Bauordnung bietet sich an, um lediglich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens prüfen zu lassen? Und wo ist dies geregelt?

Grüße

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Sebastian Veelken
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Re: Öffentliches Baurecht: Planungsrechtliche Zulässigkeit prüfen lassen

Beitrag von Sebastian Veelken » 26.01.2019, 15:19

Wenn es um Ihr eigenes Bauvorhaben geht, ist das eine Frage für einen sog. Vorbescheid.
Ein anderer Begriff für dieselbe Sache ist eine (planungsrechtliche) Bauvoranfrage. Die Fragestellung kann entsprechend dem Klärungsbedarf auch noch weiter eingegrenzt werden, z.B. wenn es nur um die Zulässigkeit der Art der Nutzung geht o.ä. Dann braucht man mitunter nicht einmal Bauvorlagen in der Qualität von Architektenplänen.
Der Vorbescheid kostet Gebühren, entfaltet aber auch Bindungswirkung für die beantwortete Frage. Alternativ kann man (falls vorhanden) die Bauberatung der jeweiligen Bauaufsichtsbehörde in Anspruch nehmen. Auskünfte von dort haben aber in der Regel keine Bindungswirkung.

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