WHG: VO Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

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Sebastian Veelken
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WHG: VO Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Beitrag von Sebastian Veelken » 19.04.2010, 22:54

Im BGBl. Nr. 14 vom 09.04.2010, S. 377 f. macht der Bund die
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
bekannt, die damit am 10. April in Kraft getreten ist.

Sie ist im Vergleich zu der beinahe gleichnamigen Landesverordnung (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe) sehr "schlank" gehalten, so dass mir das Verhältnis zwischen beiden Verordnungen nicht auf Anhieb klar geworden ist. Ich vermute, dass die Bundesverordnung im Zuge der Novellierung des WHG die alte Landesverordnung ersetzen soll - und dass das Land demnächst noch eine zusätzliche Änderung erlassen wird, um die Behördenzuständigkeit zu regeln.

Wegen der noch bestehenden Unklarheiten gibt es hier auch keine eigene Nachricht im Vorschriften-Update.

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