GPSG: Maschinenverordnung und Aufzugsverordnung ab 2010

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Sebastian Veelken
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GPSG: Maschinenverordnung und Aufzugsverordnung ab 2010

Beitrag von Sebastian Veelken » 27.06.2008, 19:53

Zum 29. Dezember 2009 werden mehrere Verordnungen nach § 3 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz geändert, u.a. die Maschinenverordnung und die Aufzugsverordnung. Die genannten Änderungen treten erst am 29. Dezember 2009 in Kraft (Art. 6 Abs. 2).
BGBl. Nr. 25 vom 25.06.2008, S. 1060 ff.
Zum Bundesgesetzblatt beim Bundesanzeiger-Verlag (Leider nicht druckbar).

Zugegebenermaßen kann ich die Bedeutung für die bauaufsichtliche Praxis nicht einschätzen, da ich mit beiden Verordnungen nur sehr sporadisch zu tun habe.

Die Verordnung wurde u.a. dem Bundesrat vorgestellt, deshalb gibt einen - allerdings später noch geänderten - Entwurf als BR-Drs. 229/08
einschließlich einer ausführlicheren Begründung zu Anlass, Inhalt und den Einzelpunkten. Die Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf finden Sie in der Beschluss-Drucksache BR-Drs. 229/08 (B).

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