BauO: Novelle steht an

In diesem Bereich wird auf aktuelle Entwicklungen des öffentlichen Baurechts (v.a. laufende Gesetzgebungsvorhaben) hingewiesen. Schreiben können hier alle registrierten Benutzer.
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Sebastian Veelken
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BauO: Novelle steht an

Beitrag von Sebastian Veelken »

Es steht erneut eine Novelle der Bauordnung an, die Verbändebeteiligung soll gut informierten Kreisen zufolge demnächst starten.
Das Thema wird hier natürlich weiter beobachtet.

Röhnert
AK bab
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Re: BauO: Novelle steht an

Beitrag von Röhnert »

Die Verbändebeteiligung wurde am 09.09.2020 gestartet.
Die Spitzenverbände haben den Entwurf an ihre Mitglieder verteilt. Eine Rückmeldung ist bis zum 02.10.2020 erbeten.
Er steht auch auf der Homepage des akbab zum Download (geschützt, nur für Kommunen).

Eine zügige Beschlussfassung durch den Landtag ist geplant.
Das Inkrafttreten soll im wesentlichen am 01.07.2021 erfolgen.

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Sebastian Veelken
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BauO 2018: Novelle steht an

Beitrag von Sebastian Veelken »

Nach den Verbänden steht der Entwurf inzwischen auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung:
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Zur Übersichtsseite beim Landtag NRW

Referentenentwurf der Landesregierung - LT-Vorlage 17/3850
Von Seiten der Landesregierung sind Änderungen an der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Landesbauordnung 2018 geplant.
Die Änderungen orientieren sich an folgenden Eckpunkten (vgl. S. 27 ff.):
  • Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, insbesondere "5G",
  • Maßnahmen zur Einsparung von CO2-Gebäudeemissionen und zur Förderung des nachhaltigen Bauens,
  • Maßnahmen zur Erleichterung von Dachgeschossaus- und aufbauten zur Gewinnung von (zusätzlichem) Wohnraum und
  • Maßnahmen zur Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren.

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