BauGB § 34 Abs. 3 Schädliche Auswirkungen

Aktuelle Urteile und Beschlüsse nordrhein-westfälischer bzw. deutscher Gerichte zum öffentlichen Baurecht. Schreiben können hier alle Mitglieder der Benutzergruppe AK bab.
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Sebastian Veelken
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BauGB § 34 Abs. 3 Schädliche Auswirkungen

Beitrag von Sebastian Veelken »

... auf zentrale Versorgungsbereiche

Das OVG NRW befasst sich in seinem Urteil vom 11.12.2006, Az. 7 A 964/05
ab Rn. 122 der Online-Fassung ausführlich mit den Voraussetzungen für das Vorliegen schädlicher Auswirkungen eines Einzelhandelsbetriebes auf zentrale Versorgungsbereiche.
Die Entscheidung ist in NRWE kostenlos verfügbar und z. B. über das Aktenzeichen
7 A 964/05
leicht zu finden.
So heißt es dort z.B.
Hiervon ausgehend können als "zentrale Versorgungsbereiche" angesehen werden:
- Innenstadtzentren, die einen größeren Einzugsbereich, in der Regel das gesamte Stadtgebiet und ggf. sogar darüber hinaus ein weiteres Umland, versorgen und in denen regelmäßig ein breites Spektrum von Waren für den lang-, mittel- und kurzfristigen Bedarf angeboten wird,
- Nebenzentren, die einen mittleren Einzugsbereich, zumeist bestimmte Bezirke größerer Städte, versorgen und in denen regelmäßig ein zumindest breiteres Spektrum von Waren für den mittel- und kurzfristigen, ggf. auch den langfristigen Bedarf angeboten wird, sowie
- Grund- und Nahversorgungszentren, die einen kleineren Einzugsbereich, in der Regel nur bestimmte Quartiere größerer Städte bzw. gesamte kleinere Orte, versorgen und in denen regelmäßig vorwiegend Waren für den kurzfristigen Bedarf und ggf. auch für Teilbereiche des mittelfristigen Bedarfs, angeboten werden.
infobot

BVerwG bestätigt...

Beitrag von infobot »

Das Verfahren ist beim Bundesverwaltungsgericht in der Revision entschieden worden. Im Ergebnis hat das BVerwG dabei das Urteil des OVG bestätigt.
BVerwG, Urteil vom 11.10.2007, Az. 4 C 7.07.

Bei Einzelheiten der Ermittlungsmethode, wann eine Auswirkung schädlich sei, gab es jedoch Differenzen.
Die Entscheidung war heute noch nicht im Online-Angebot des BVerwG zu finden.
Vielleicht klappt es später mit diesem Link...
Michael Starck
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Beschluss ist jetzt veröffentlicht

Beitrag von Michael Starck »

Hallo Kolleginnen und Kollegen,

der Beschluss ist jetzt in der vollen Textform veröffentlicht und über die Suchfunktion auf der Homepage des BVerwG unter Angabe des Aktenzeichens 4 C 7.07. zu finden. Leider läßt sich das entsprechende pdf-Dokument jedoch nur lesen und nicht ausdrucken :-)

Mit kollegialem Gruß

gez.

Michael Starck
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Sebastian Veelken
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...jetzt auch druckbar

Beitrag von Sebastian Veelken »

Zwischenzeitlich wurde das Dokument offenbar zum Drucken freigegeben.
Direkt zum Volltext der Entscheidung.
Zu drucken über das Druckermenü im PDF-Fenster (nicht über die normale Druckfunktion des Browsers).
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