BauO NRW: Anpassungen und Verspätungen 2019

In diesem Bereich wird auf aktuelle Entwicklungen des öffentlichen Baurechts (v.a. laufende Gesetzgebungsvorhaben) hingewiesen. Schreiben können hier alle registrierten Benutzer.
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Sebastian Veelken
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BauO NRW: Anpassungen und Verspätungen 2019

Beitrag von Sebastian Veelken » 08.12.2018, 20:14

Die Landesregierung hält ihr eigenes Tempo bei der Änderung der BauO NRW nicht, mit der Folge, dass zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Landesbauordnung am 1. Januar 2019 noch nicht alle Rechtsverordnungen bzw. Erlasse angepasst sein werden.
Als aktueller Sachstand war dazu aus der Baukostensenkungskommission zu erfahren:
Zum 1.1.2019 vorhanden sein bzw. in Kraft treten werden:

Noch nicht zum 1.1.2019 vorhanden sein bzw. in Kraft treten werden:
  • Zum 1.1. wird es nur die Bauantragsformulare, noch nicht aber die VV zur BauPrüfVO geben.
  • Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr
  • Erlass Rettungswegefenster
  • VV zur BauO NRW
  • SBauVO NRW
  • Stellplatz-VO zu § 48 Abs. 2 BauO NRW
Zuletzt geändert von Sebastian Veelken am 17.12.2018, 20:35, insgesamt 2-mal geändert.

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Sebastian Veelken
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BauO NRW: Anpassungen des Verordnungsrechts

Beitrag von Sebastian Veelken » 10.12.2018, 19:40

Zu einigen der angekündigten Anpassungen gibt es inzwischen Verordnungsentwürfe, jeweils samt Begründungen auf den Internetseiten des Landtags:

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