![Bild](http://nrw-baurecht.de/bilder/flaggen_europa_stadt.jpg)
Ein Problem ist dabei immer noch, dass der Bund seine Bundesgesetze an der einen Stelle bereitstellt, während die Bundesländer - wie auch NRW - ihre Landesgesetze an anderer Stelle bereithalten. Und die Satzungen der Gemeinden sind dann nur direkt bei den Städten und Gemeinden zu finden. Bebauungspläne vielfach überhaupt nicht.
Zumindest setzen die meisten Datenbanken voraus, dass man weiß, ob es sich um ein Bundes- oder ein Landesgesetz handelt. Eine kurze Zuordnung der wichtigsten Vorschriften nach Bund oder Land steht am Ende dieses Beitrags.
Fundstellen
Nur Bundesgesetze:- gesetze-im-internet.de:
Sehr umfassende Sammlung des geltenden Bundesrechts, Angebot von Bund und JURIS. Keinerlei Landesgesetze. - Planzeichenverordnung (Text und Anlagen) bei Dr. Schröter
- recht.nrw.de
Ein Angebot des Innenministeriums NRW - wie der Name schon sagt, gibt es hier nur Landesgesetze und kein Bundesrecht. Praktischerweise als konsolidierte Fassungen aller wichtigen Gesetze, Verordnungen und Erlasse und außerdem mit den eigentlichen Gesetz- und Verordnungsblättern.
Wenn man ganz aktuelle Vorschriften oder Änderungen sucht, sind diese in den o.a. Datenbanken oft noch nicht eingepflegt. Gleiches gilt für ältere Vorschriften, die in diesen Datenbanken nicht mehr enthalten sind.
Da hilft dann nur der Blick unmittelbar in die Gesetz- und Verordnungsblätter bzw. die Ministerialbätter. Die mir bekannten Versionen haben durchweg keine richtige Suchfunktion. Das heißt, dass man dazu die Fundstelle mit Jahreszahl und Seite bzw. Heftnummer kennen (also z.B. "BGBl I Nr. ##, S. ###"), sonst wird man nicht fündig.
- recht.nrw.de
- Parlamentsspiegel - Dokumentenarchiv Das umfassende Archiv zu den Gesetz- und Verordnungsblättern des Bundes und zahlreicher Bundesländer (NRW ist dabei).
Die Ministerialblätter NRW habe ich dort nicht mehr gefunden, mehr dazu und einen Workaround.... - Bundesgesetzblatt (BGBl) - nur aktuelle Ausgaben des zurückliegenden Jahres, nicht druckbar.
Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte (NRWE): Hier gibt es kostenlos und mit einer einfachen Suchfunktion die meisten Urteile und Beschlüsse aller nordrhein-westfälischen Gerichte.
Bundesgesetze auf dem Gebiet des Baurechts
sind z.B.:- Baugesetzbuch (BauGB)
- Baunutzungsverordnung (BauNVO)
- Planzeichenverordnung (PlanzV 90)
- Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG und zugehörige Rechtsverordnungen (z.B. 1. - 26. BImSchVO)
Landesgesetze auf dem Gebiet des Baurechts sind in NRW z.B.:
- Bauordnung (Landesbauordnung, BauO NRW)
- Sonderbauverordnung (enthält die früher selbstständigen Regelungen der Krankenhausbauverordnung, Hochhausverordnung, Beherbergungsstättenverordnung, Garagenverordnung, Versammlungsstättenverordnung)
- Sachverständigenverordnung (SV-VO)
- Technische Prüfverordnung (TPrüfVO)
- Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) (früher FSHG)
Sonderfälle: Vorschriften mit Grafiken sowie außer Kraft getretene Normen
Einige Vorschriften sind nicht oder nur schwer kostenlos im Internet aufzuspüren. Soweit ich entsprechende Links finde, werden sie hier eingestellt.- Alte planungsrechtliche Vorschriften: Mehr dazu...
- Planzeichenverordnung 1990 (BGBl I Nr. 3 vom 22.01.1991, S. 58 ff.: Die entscheidende Anlage mit den farbigen bzw. schwarzweißen Planzeichen wurde nur auf Anforderung als separater Anlagenband ausgeliefert, in den mir bekannten Online-Datenbanken zum BGBl ist sie nicht dabei. Trotzdem für Sie gefunden bei Dr. Schröter
- Baunutzungsverordnung 1962, 1968 oder 1977 - ältere Fassungen: gibt es bei nrw-baurecht.de
- Landesbauordnung - alte Versionen: Mehr dazu ...